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Förderprogramm „Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung“

https://www.stendal.de/de/aufwertung/aufwertung-20004323.html

Im Jahr 2003 wurde die Hansestadt Stendal in das Förderprogramm ‚Stadtumbau-Ost Aufwertung – Stendal-Stadtsee bzw. Süd aufgenommen. Das Förderprogramm ‚Stadtumbau Ost – Programmteil Aufwertung‘ soll insbesondere dazu beitragen, dass die Siedlungsstruktur den Erfordernissen der Entwicklung von Bevölkerung und Wirtschaft angepasst wird. Nicht mehr bedarfsgerechte bauliche Anlagen sollen einer neuen Nutzung zugeführt oder wenn dies nicht möglich ist zurückgebaut werden. Ziel ist die Verbesserung der Wohn- und Arbeitsverhältnisse und der Umwelt. Das Förderprogramm ‚Stadtumbau Ost- Programmteil Aufwertung‘ wird mit Finanzmitteln der Bundesrepublik Deutschland, des Landes Sachsen-Anhalt und aus Mitteln des Haushaltes der Hansestadt Stendal (sog. kommunale Eigenmittel) finanziert. Voraussetzungen für die Förderung Wichtigste Voraussetzung für die Förderung ist, dass sich das Grundstück/Gebäude innerhalb des vom Stadtrat beschlossenen Stadtumbau- Ost Prioritätsgebiet ‚Stadtsee‘ oder im Prioritätsgebiet ‚Süd‘ befindet. Den Lageplan mit der Gebietsabgrenzung für das Gebiet ‚Stadtsee‘ finden Sie hier . Den Lageplan mit der Gebietsabgrenzung für das Gebiet ‚Süd‘ finden Sie hier . Vor der Durchführung der Maßnahme muss ein Bewilligungsbescheid der Hansestadt Stendal über die Förderung an Sie erteilt worden sein. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass das Landesverwaltungsamt Sachsen- Anhalt der Stadt Stendal Fördermittel für die Aufwertung im entsprechenden Stadtteil bewilligt hat. Die Hansestadt Stendal ist an dieses Verfahren gebunden. Alternativ kann mit der Maßnahme begonnen werden, wenn Ihnen die Hansestadt Stendal einen ‚vorzeitigen Maßnahmebeginn‘ erteilt hat. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass das Landesverwaltungsamt Sachsen- Anhalt den ‚vorzeitigen Maßnahmebeginn‘ gegenüber der Hansestadt Stendal ausgesprochen hat. Als Durchführungsbeginn wird grundsätzlich der Abschluss eines Liefer- oder Leistungsvertrages gewertet. Die Fördermittel werden nur auf Antrag bewilligt. Zur Vereinfachung des notwendigen Verfahrens stellt Ihnen die Hansestadt Stendal entsprechende Antragsformulare bereit. Antrag für die Gewährung von Fördermitteln aus dem Programm ‚Stadtumbau-Ost, Programmteil Aufwertung‘ Antrag zur Genehmigung des ‚vorzeitigen Maßnahmebeginns‘ Wer wird gefördert Die Antragsteller können natürliche oder auch juristische Personen (beispielsweise: GbR, GmbH, Wohnungsbau-genossenschaft, eingetragene Vereine ) sein, die Eigentümer/-in,oder Erbbauberechtigte sind (das Erbbaurecht muss für die Dauer von mindestens 66 Jahren bestellt sein). Was wird gefördert Folgende Maßnahmen kommen für Sie aus der Förderkulisse insbesondere in Betracht: 1. Ordnungsmaßnahmen die Freilegung bzw. Sicherung von Grundstücken, d.h. die Beseitigung ober- und unterirdischer baulicher Anlagen oder von Teilen baulicher Anlagen (ausgenommen baulicher Anlagen oder Teile baulicher Anlagen, die Wohnzwecken dienten oder noch dienen) einschließlich Abräum- und Nebenkosten Maßnahmen der Verkehrssicherung und Grundstückszwischennutzung einschließlich der Sicherung baulicher Anlagen Herstellung oder Änderung von Erschließungsanlagen/ Anpassung der technischen und sozialen Infrastruktur der Rückbau von Bodenversiegelungen 2. Baumaßnahmen Modernisierungs und Instandsetzungsmaßnahmen an nicht Wohnzwecken dienenden Gebäuden, die dem Gemeinbedarf bzw. der Funktionsfähigkeit des Stadtteils/ Stadtquartiers dienen an Wohnzwecken dienenden Gebäuden Neubaumaßnahmen (die Förderung bedarf der Einzelfallzulassung des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr !!) Errichtung von Wohngebäuden, insbesondere im Hinblick auf das Schließen von innerstädtischen BaulückenErrichtung von sonstigen Gebäuden, die dem Gemeinbedarf bzw. der Funktionsfähigkeit des Stadtteils/ Stadtquartiers dienen Verlagerung von Betrieben in Form der aufwertungsbedingten Verlagerung von in dem Stadtteil/ Stadtquartier störenden gewerblichen Betrieben sowie der wesentlichen Änderung solcher Betriebe   Wichtige Hinweise zu Punkt 2: Neubaumaßnahmen, Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen werden nur gefördert, wenn das Gebäude einen barrierefreien Zugang erhält und sofern leerstehende Wohnungen modernisiert werden, sind diese ebenfalls barrierefrei zu gestalten, leerstehende Erdgeschosswohnungen müssen nach DIN 18025 Teil 1 (rollstuhlgerecht) gestaltet werden. Für den Zeitraum von vier Jahren, gerechnet vom Zeitpunkt des Abschlusses der geförderten Maßnahme, darf die Nettokaltmiete höchstens 4,60 €/qm Wohnfläche betragen. Danach sind innerhalb des weiteren Bindungszeitraumes von elf Jahren Mieterhöhungen nach §§ 558 ff Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) möglich Wie hoch wird gefördert Die Höhe richtet sich nach den so genannten ‚förderfähigen Kosten‘ der Baumaßnahme. für Maßnahmen nach Nr. 1 wird höchstens ein Zuschuss von bis zu 50 % der als förderungsfähig anerkannten Kosten gewährt für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen sowie Neubaumaßnahmen nach Punkt 2 ermittelt sich die Höhe der Förderung auf Grundlage einer Kostenerstattungsbetragsberechnung (KEB). Diese ist normiert in der ‚Richtlinie Städtebauförderung (RLStäBauF) veröffentlicht im MBl. LSA Nr. 47/1998 v. 22.09.1998 für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Wohngebäuden, die in industrieller Bauweise errichtet worden sind, beträgt die Förderung höchstens 40 % der förderfähigen Kosten (Kappungsgrenze) sofern der rechnerisch ermittelte Förderbetrag der Maßnahme 50.000 € überschreitet, entscheidet der Stadtrat entsprechend der Hauptsatzung der Hansestadt Stendal per Beschluss über die tatsächliche Förderhöhe. Wichtiger Hinweis: Die Förderung ist von der Fördermittelbewilligung des Landes Sachsen-Anhalt an die Hansestadt Stendal sowie den verfügbaren Haushaltsmitteln der Hansestadt Stendal abhängig. Ein Rechtsanspruch auf Förderung bzw. den Erlass des Bewilligungsbescheides besteht nicht. Ihre Ansprechpartner Abteilung Planung und Stadtentwicklung Moltkestraße 34 – 36 39576 Hansestadt Stendal Abteilungsleiter: Herr Martin Prinz E-Mail: martin.prinz@stendal.de Tel: 03931/ 651554 Sachbearbeiterin: Frau Gudrun Lützkendorf E-Mail: gudrun.luetzkendorf@stendal.de Tel: 03931/ 651548  
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