Dein Suchergebnis zum Thema: Kilogramm

Die Bundesregierung plant die Erhebung einer Einwegkunststoffabgabe. Den dazu vorgelegten Gesetzentwurf „zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU) 2019 / 904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststof…
verweist darauf, dass seit Anfang 2021 EU-Mitgliedstaaten verpflichtet sind, für jedes Kilogramm

Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat der Bundestag am Donnerstag, 2. Februar 2023, die von der Bundesregierung geplante Einwegkunststoffabgabe (20/5164) gebilligt. Der Gesetzentwurf wurde in einer vom Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschu…
verweist darauf, dass seit Anfang 2021 EU-Mitgliedstaaten verpflichtet sind, für jedes Kilogramm

Der Bundestag hat am Donnerstag, 20. Mai 2021, einen Gesetzentwurf zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes (19/28406) beschlossen, den die Bundesregierung eingebracht hat. Der Entwurf wurde in einer vom Ausschuss geänderten Fassung mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis…
Demnach soll das Aufkommen an Verpackungsabfall bis zum Jahr 2030 auf 110 Kilogramm

Der Bundestag hat am Freitag, 21. Mai 2021, den Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Öko-Landbaugesetzes und des Öko-Kennzeichengesetzes (19/28404) in der vom Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft geänderten Fassung (19/29856) angenommen. AfD und FDP enthielten sich bei der Abstimmun…
Demnach soll das Aufkommen an Verpackungsabfall bis zum Jahr 2030 auf 110 Kilogramm

Die Modernisierung des Tabaksteuerrechts ist am Montag, 17. Mai 2021, Thema einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses gewesen. Die Experten kritisierten den Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/28655, 19/29589) aus unterschiedlichen Richtungen. Aus Sicht von Medizinern geht die geplante …
Demnach soll das Aufkommen an Verpackungsabfall bis zum Jahr 2030 auf 110 Kilogramm

Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes“ (19/28653, 19/29641) stößt bei Soz…
Demnach soll das Aufkommen an Verpackungsabfall bis zum Jahr 2030 auf 110 Kilogramm

Der Bundestag hat am Donnerstag, 20. Mai 2021, einen Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes (19/28653) beschlossen. Die Vorlage wurde in…
Demnach soll das Aufkommen an Verpackungsabfall bis zum Jahr 2030 auf 110 Kilogramm

Der Bundestag verbietet mit einer Änderung des Tierschutzgesetzes das Töten von Hühnerküken. Das Parlament hat am Donnerstag, 20. Mai 2021, einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/27630) beschlossen. Die Vorlage wurde in einer vom Ausschuss geänderten Fassung mit den Stimmen vo…
Demnach soll das Aufkommen an Verpackungsabfall bis zum Jahr 2030 auf 110 Kilogramm

Eine Mehrheit der Sachverständigen begrüßt die Gesetzesinitiative der Bundesregierung (19/27630) für ein Verbot des Kükentötens ab Januar 2022. In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft am Montag, 3. Mai 2021, unter der Leitung von Alois Gerig (CDU/CSU) befür…
Demnach soll das Aufkommen an Verpackungsabfall bis zum Jahr 2030 auf 110 Kilogramm

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat sich am Montag, 3. Mai 2021, mit sechs Oppositionsanträgen zum Thema Alterssicherung befasst. Die drei Anträge der AfD-Fraktion (19/14073, 19/22928, 19/28463) ordern unter anderem einen Härtefallfonds im Zusammenhang mit der DDR-Rentenüberleitung, Klarhei…
Demnach soll das Aufkommen an Verpackungsabfall bis zum Jahr 2030 auf 110 Kilogramm