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Die arbeitsmarktpolitischen Instrumente zur Eingliederung insbesondere Langzeitarbeitsloser in den ersten Arbeitsmarkt bedürfen einer Neuausrichtung. Diese Auffassung vertrat eine Expertenmehrheit in einer Anhörung des Arbeits- und Sozialausschusses am Montag, 18. Mai.
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Vorschläge der Opposition, Betriebsräte zu stärken, sind am Montag, 12. Oktober, im Ausschuss für Arbeit und Soziales auf ein gemischtes Echo gestoßen. Während Arbeitgeber keinen Bedarf erkennen konnten, unterstützten Gewerkschaften den Großteil der Vorschläge.
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Eine Mehrheit von Sachverständigen steht der Einführung von Online-Wahlen bei der nächsten Sozialwahl 2017 skeptisch gegenüber. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 2. Februar, deutlich.
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Experten waren sich am 19. April imAusschuss für Arbeit und Sozialesdarin einig, dass die befristeten gesetzlichen Regelungen zur konjunkturellen Kurzarbeit noch über das Jahr 2010 hinaus gebraucht werden. Sie würden den Unternehmen in der Krise helfen.
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Ein gemischtes Zeugnis haben Sachverständige am Montag, 19. März, in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales dem Fortschritten beim Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ausgestellt.
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Die Festlegung von Wohnkostenpauschalen für Miet-und Heizungskosten bei Hartz-IV-Beziehern ist ineffizient. Im Ausschuss für Arbeit und Soziales sprach sich die Mehrheit der Sachverständigen am Montag, 7. Mai, gegen monatliche Pauschalen aus.
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In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales hat die Mehrheit der Sachverständigen am Montag, 26. März, den sogenannten Dritten Weg der Kirchen im Arbeitsrecht als angemessen bezeichnet. Kritik gab es dennoch.
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Die Situation von kurzzeitig Beschäftigten, vor allem Künstlern, im Hinblick auf den Bezug von Arbeitslosengeld I anstelle von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) hat den Ausschuss für Arbeit und Soziales am Montag, 23. April, in einer öffentlichen Anhörung beschäftigt.
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Mehrheitlich auf ein positives Echo gestoßen ist das Vorhaben der Bundesregierung, den Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung von 19,6 auf 19 Prozent zu senken, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 22. Oktober.
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Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz, 20/12779) stand am Montag, 4. November 2024, im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales. In der Regelung geht es um die Weiterentwicklung des Vermittlungsprozesses, Vereinfachungen und Entlastungen im Versicherungs- und Leistungsrecht, die Anpassung von Förderinstrumenten und den Ausbau der Förderinstrumente der Bundesagentur für Arbeit (BA).
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