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160. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 14. Mai 2020 Tagesordnungspunkt 8 a) -Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler TragweiteDrucks…
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss Digitale Agenda k) Beratung

Die Pläne der Bundesregierung zum beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien, zur Engpass-Beseitigung bei Stromnetzen und zur Schaffung von Rechtsklarheit bei der Kündigung des Vertrags seitens des Energielieferanten in Zeiten steigender Energiepreise, stoßen bei Sachverständigen grundsätzlich a…
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Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich am Montag, 16. Mai 2022, mit dem Thema erneuerbare Energien befasst. Grundlage der zweistündigen Anhörung war der „Entwurf eines Gesetzes zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Strom…
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Der Bundestag hat am Donnerstag, 12. Mai 2022, erstmals über das „Osterpaket“ genannte Bündel gesetzlicher Initiativen zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien beraten. Dabei ging es um drei Gesetzentwürfe der Bundesregierung: zu „Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau de…
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Der Bundestag hat am Freitag, 24. Juni 2022, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung“ (20/1599, 20/1977, 20/2137 Nr. 6) gebilligt. Zugestimmt hatten die…
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Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Mai 2022, einen Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (20/1742) verabschiedet. Der Gesetzentwurf wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und CDU/CSU bei Stimmenthaltung der AfD und D…
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Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie befasst sich am Dienstag, 31. Mai 2022, mit Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes und des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Die Sitzung beginnt um 8.45 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Sitzungssaal E 3.101 und dauert eine Stunde. Grundlage der Anhörung ist die Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20(25)95) zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/1599).
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212. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 25. Februar 2021 Zusatzpunkt 3 Wahlen zu Gremien a) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Wahl eines Mitglieds des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der BundeshaushaltsordnungDrucksache 19/23873 Auf den in dem Wahlvorschlag auf Drucksac…
Kultur und Medien k) Beratung des Antrags der Abgeordneten Friedhoff, Ulrich Oehme

218. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 25. März 2021 Zusatzpunkt 6 Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 25. und 26. März 2021 und zu den Beschlüssen der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs d…
Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss mitberatend und gemäß § 96 der GO k)

Experten waren sich am 19. April imAusschuss für Arbeit und Sozialesdarin einig, dass die befristeten gesetzlichen Regelungen zur konjunkturellen Kurzarbeit noch über das Jahr 2010 hinaus gebraucht werden. Sie würden den Unternehmen in der Krise helfen.
besseren Löhnen in der Pflege Bildinformationen Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See