Dein Suchergebnis zum Thema: Joe_Biden

Friedrich Merz (CDU/CSU), Fraktionschef der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, und Kanzler Olaf Scholz (SPD) haben sich bei den ersten Beratungen des Bundeshaushaltsplans 2023 (20/3100) am Mittwoch, 7. September 2022, im Parlament einen Schlagabtausch geliefert. Anlass der dreieinh…
tun, ist eingebunden„, abgestimmt mit den europäischen Partnern und US-Präsident Joe

In der traditionellen Generalaussprache in der Haushaltswoche hat das Parlament am Mittwoch, 23. November 2022, dem Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes in zweiter Beratung zugestimmt. Zuvor hagelte es aus den Reihen der Oppositionsfraktionen massive Kritik am Handeln der Regierungs…
tun, ist eingebunden„, abgestimmt mit den europäischen Partnern und US-Präsident Joe

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, nach einstündiger Debatte dem Entwurf der Bundesregierung für ein erstes Gesetz zur Änderung des Klimaschutzgesetzes (19/30230) in der vom Umweltausschuss geänderten Fassung (19/30949) zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten 351 Abgeordnete…
Bundesverkehrswegeplan 2030 PDF | 277 KB — Status: 20.04.2021 19/28785 – Antrag: US-Präsident Joe

Der 1. Untersuchungsausschuss (Afghanistan) des Bundestages hat am Donnerstag, 20. Oktober 2022, nach dem Referenten in der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der Nato den ehemaligen Leiter des Referats Afghanistan/Pakistan beim Auswärtigen Amt befragt. Erneut versuchten die Abgeordneten, die …
Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe

In einer auf Verlangen von CDU/CSU und SPD anberaumten Aktuellen Stunde mit dem Titel „Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Welt“ hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 14. Januar 2021, den Angriff auf das Kap…
Es werde der neuen Regierung unter Joe Biden viel Kraft abverlangen, das Vertrauen

Nachdem der Deutsche Bundestag am Mittwoch, 8. Februar 2023, mit einer Schweigeminute der Opfer des Erdbebens in der Türkei und Syrien gedacht hat, bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner anschließenden Regierungserklärung die Hilfsbereitschaft Deutschlands. Die Bundesregierung habe…
So hätten er und US-Präsident Joe Biden es auch bei der jüngsten Entscheidung zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass die Bundesregierung weiterhin alles tun werde, damit es in der Ukraine nicht zu einer Eskalation oder gar zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato kommt. Die Situation in dem von Russland angegriffenen Land bildete einen der Schwerpunkte d…
Warum der polnische Ministerpräsident Donald Tusk nicht zum jüngsten Treffen mit Joe

Der 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan hat in seiner am Donnerstag, 15. Juni 2023, Sitzung ein ehemalige Mitarbeiterin der Arbeitsgruppe Aufenthaltsrecht und humanitäre Aufnahme des Bundesministeriums des Inneren (BMI) zum Ortskräfteverfahren und dessen Anwendung in Afghanistan befragt. Ihr zu…
Erst nachdem US-Präsident Joe Biden entschieden habe, die Truppen aus Afghanistan

Der ehemalige Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Markus Potzel, hat am Donnerstag, 21. März 2024, vor dem 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan ausgesagt. Potzel gilt als Kenner der Region und begleitete im Namen der Bundesregierung den Doha-Prozess. Dort hatten d…
Die Bundesregierung habe, trotz der Ankündigung des US-Präsidenten Joe Biden, die

Die geplante Änderung des Bundesklimaschutzgesetzes (19/30230) ist in einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit teilweise scharf kritisiert worden. Sachverständige bemängelten in der von der Ausschussvorsitzenden Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Gr…
Bundesverkehrswegeplan 2030 PDF | 277 KB — Status: 20.04.2021 19/28785 – Antrag: US-Präsident Joe