Dein Suchergebnis zum Thema: Joe_Biden

Der andauernde Konflikt um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2, weitere Sanktionen gegen Belarus und das geplante Aussöhnungsabkommen mit Namibia – nur drei Themen, zu denen Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in der Regierungsbefragung des Bundestages am Mittwoch, 9. Juni 2021, Rede und Antwort s…
2021 zurück zu: Texte (2021-2025) Befragung der Bundesregierung Maas: Gipfel mit Joe

Die ehemalige deutsche Botschafterin in den USA, Emily Haber, hat während ihrer Befragung im 1. Untersuchungsausschuss (Afghanistan) am Donnerstag, 14. Dezember 2023, beschrieben, wie kompliziert das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA, und vor allem die Arbeit der Diplomaten in Washingto…
Untersuchungsausschuss Botschafterin: Bidens Abzugsentscheidung war vorauszusehen

Von der Tagesordnung am Mittwoch, 13. Januar 2021, abgesetzt hat der Bundestag die Beratung von drei Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Baupolitik. Ursprünglich sollte der Antrag mit dem Titel „Bauwende einleiten – Für eine ressourcenschonende Bau- und Immobilienwirtschaft“ (19/23152…
Grüne: Mehr Biden wagen!

Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 27. Januar 2021, erstmals mit vier Anträgen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum Thema Bau und Immobilienwirtschaft beschäftigt. So fordern Bündnis 90/Die Grünen mit ihrem ersten Antrag eine „Bauwende“ hin zu einer ressourcenschonende Bau- und Immobilienwirtsc…
Grüne: Mehr Biden wagen!

Die Haltung des Westens gegenüber Russland war am Donnerstag, 17. Februar 2022, Thema im Bundestag. Einen erstmals im Plenum erörterten Antrag der CDU/CSU mit dem Titel „Russlands Politik mit der Geschlossenheit des Westens entgegentreten“ lehnten alle übrigen Fraktionen ab (20/692). Zwei weitere…
So habe es Olaf Scholz (SPD) bei seinem Besuch in Washington US-Präsident Joe Biden

Deutschland will die Menschen in Afghanistan nach Angaben von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) auch nach Abschluss der Evakuierungsmission der Bundeswehr unterstützen. Das Ende der Luftbrücke in einigen Tagen dürfe nicht das Ende der Bemühungen sein, „afghanische Ortskräfte zu schützen und…
Evakuierungsflüge der Bundeswehr konkret andauern werden, nachdem US-Präsident Joe

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 20. Oktober 2022, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Guantánamo Bay: Überwiesen wurde ein Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit dem Titel ‚Unterstützung für die Schließung des Gefa…
Ankündigung des Weißen Hauses, das Lager noch während der Amtszeit von US-Präsident Joe

Friedrich Merz (CDU/CSU), Fraktionschef der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, und Kanzler Olaf Scholz (SPD) haben sich bei den ersten Beratungen des Bundeshaushaltsplans 2023 (20/3100) am Mittwoch, 7. September 2022, im Parlament einen Schlagabtausch geliefert. Anlass der dreieinh…
tun, ist eingebunden„, abgestimmt mit den europäischen Partnern und US-Präsident Joe

In der traditionellen Generalaussprache in der Haushaltswoche hat das Parlament am Mittwoch, 23. November 2022, dem Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes in zweiter Beratung zugestimmt. Zuvor hagelte es aus den Reihen der Oppositionsfraktionen massive Kritik am Handeln der Regierungs…
tun, ist eingebunden„, abgestimmt mit den europäischen Partnern und US-Präsident Joe

In einer über einstündigen Grundsatzdebatte sind im Bundestag konträre Auffassungen über die deutsche Klimapolitik aufeinandergeprallt. Gegenstand der Debatte am Donnerstag, 22. April 2021, waren 17 Anträge verschiedener Fraktionen zu unterschiedlichsten Aspekten der Klimapolitik, wobei die Palet…
Grüne: Mehr Biden wagen!