Haushalt 2023 / Stadt Neubrandenburg https://www.neubrandenburg.de/index.php?ModID=7&FID=3330.5793.1&object=tx%7C3330.5793.1
Die Stadtvertretung hat auf ihrer Sitzung am 02.02.2023 die Haushaltssatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg 2023 mit Anlagen sowie die Haushaltssatzungen 2023 der StÀdtebaulichen Sondervermögen beschlossen. Am 27.04.2023 wurde ein ErgÀnzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des StÀdtebaulichen Sondervermögens (SSV/Sanierungsmaßnahme Nordstadt – Die Soziale Stadt) fÃŒr das Haushaltsjahr 2023 durch die Stadtvertretung beschlossen. Die Dokumente zum Haushaltsplan wurden dem Ministerium fÃŒr Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern als Rechtsaufsichtsbehörde ÃŒbergeben. FÃŒr die Haushaltssatzungen der StÀdtebaulichen Sondervermögen bedarf es keiner Genehmigung. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung fÃŒr die Haushaltssatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg 2023 wurde am 16.05.2023 wie folgt erteilt: Der in der Haushaltssatzung in § 2 festgesetzte Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen (KreditermÀchtigung) wird vollstÀndig fÃŒr die vorgesehenen Investitionskredite in Höhe von 3.491.600,00 EUR genehmigt. Der in der Haushaltssatzung in § 3 festgesetzte Gesamtbetrag der VerpflichtungsermÀchtigungen wird vollstÀndig in Höhe von 800.000,00 EUR genehmigt. Die Entscheidungen zur wirtschaftlichen BetÀtigung der Stadt ergehen gesondert. Die Haushaltssatzungen der StÀdtebaulichen Sondervermögen sowie die Haushaltssatzung der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg einschließlich ihrer genehmigungspflichtigen Bestandteile nach Vorlage der Entscheidungen der Rechtsaufsichtsbehörde wurden am 25.05.2023 auf der Internetseite der Stadt unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ öffentlich bekannt gemacht. Am Tag nach der Veröffentlichung treten die Haushaltssatzungen in Kraft. Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt Band 2 Stellenplan Band 3/1 Wirtschaftliche Unternehmen, WirtschaftsplÀne Band 3/2 Wirtschaftliche Unternehmen, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Immobilienmanagement Band 4 Haushaltssatzungen StÀdtebauliches Sondervermögen
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