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Um dieses Angebot gezielt zu stärken, stellt das Land Rheinland-Pfalz im Haushalt

Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, hat im Landtag den Haushaltsplan seines Ministeriums für den Doppelhaushalt 2025/2026 vorgestellt. In einem herausfordernden Umfeld, das weiterhin geprägt ist von überall deutlich an-steigenden Preisen und hohen Tarifabschlüssen erhöht sich der Etat seines Hauses auf 2,6 Milliarden Euro in 2025 und 2,4 Milliarden Euro in 2026. So steigen im Regierungsentwurf die Ansätze für die Hochschulen von 1,09 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf 1,23 Milliarden Euro. Das bedeutet einen Aufwuchs gegenüber 2024 um rund 140 Millionen Euro oder 12,9 Prozent in den beiden Jahren 2025 und 2026. Hinzu kommt ein Entschuldungspaket für die Universitätsmedizin in Höhe von 400 Millionen Euro, das diese zu einem guten Teil von den Zinslasten der aufgelaufenen Betriebsverluste befreit. Gestärkt wird die Universitätsmedizin außerdem durch neue Zuschüsse für Leistungen der Daseinsvorsorge, Investitionen zur Sanierung und Modernisierung sowie dem Einstieg in die 1:1 Übernahme des Tarifausgleichs für das Personal für Forschung und Lehre. Insgesamt werden hierfür in 2025 37 Millionen Euro und in 2026 35,5 Millionen Euro mehr als in 2024 zur Verfügung gestellt. Damit erfährt die Universitätsmedizin einen deutlichen Anschub im neuen Doppelhaushalt. Neben diesem wirtschaftlichen Neustart wird insbesondere auch durch die bauliche Erneuerung im Zuge der Baumasterplanung gewährleistet, dass weiterhin Medizin auf Spitzenniveau in Mainz möglich sein wird. Hierfür wird mit dem Haushaltsentwurf ein Wirtschaftsplan für 2025 und 2026 vorgelegt.
Der Haushalt für Wissenschaft und Gesundheit wächst mit seinen Ansätzen von 2,568

Das Landesprogramm ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden, ab. Daniel Stich, Ministerialdirektor im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, übergab heute, in Vertretung von Finanzministerin Doris Ahnen, den Bescheid an den Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Hettenleidelheim, Steffen Blaga.
Gemeinden zukunftsfähig und finanziell handlungsfähig aufzustellen sowie die kommunalen Haushalte

Am kommenden Freitag tritt die 21. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Mit ihr sind weitere vorsichtige Schritte aus den pandemiebedingten Beschränkungen möglich. „Gemeinsam haben die Menschen im Land viel erreicht. Die Infektionszahlen sinken weiter. Gleichzeitig steigt die Zahl der geimpften Menschen im Land. Das macht Mut und Hoffnung und ermöglicht uns, die zweite Stufe des Perspektivplans Rheinland-Pfalz zu aktivieren und weitere vorsichtige Öffnungsschritte zu wagen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Land gehe umsichtig und zielstrebig mit großen Schritten einem positiven Sommer entgegen. „Die warmen Temperaturen treiben die Menschen nach draußen. Wir werden daher im Bereich des Sports und der Freizeitgestaltung einige Beschränkungen im Freien lockern“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter.
einer Trainerin oder eines Trainers mit maximal fünf Personen aus maximal fünf Haushalten