Dein Suchergebnis zum Thema: Hand

Deutscher Bundestag – Experten bewerten Anpassung des Energiewirtschaftsrechts

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw39-pa-klimaschutz-energiewirtschaftsrecht-966082

Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich am Mittwoch, 27. September 2023, im Rahmen einer Anhörung mit dem „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften“ (20/7310) und einer Formu…
Linke der Auffassung, dass Energieversorgung Daseinsvorsorge sei und in staatliche Hand

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Deutscher Bundestag – Abgesetzt: Digitalisierung in Städten und im ländlichen Raum

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw50-de-smart-cities-980624

Der Bundestag wollte am Donnerstag, 14. Dezember 2023, nach knapp halbstündiger Debatte ursprüngich sowohl über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Potenziale der Digitalisierung jetzt nutzen – Smart Cities und Smarte.Land.Regionen voranbringen“ (20/6412) als auch über den Antrag der…
genutzt werden, wenn digitale Services, deren Entwicklung von der öffentlichen Hand

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Deutscher Bundestag – Maritime Raumordnungsplanung kontrovers bewertet

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw25-pa-bau-maritime-raumordnung-847610

Das Stichwort Nutzungskonflikte geriet zum prägenden Begriff eines öffentlichen Fachgesprächs zur maritimen Raumordnung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen unter der Leitung von Mechthild Heil (CDU/CSU) am Mittwoch, 23. Juni 2021. Die Sachverständigen befassten sich mit…
Fraktion die Bundesregierung unter anderem dazu auf, Festverträge der öffentlichen Hand

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Deutscher Bundestag – Lob und Tadel für Gesetzentwurf gegen Steuerbetrug

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw15-pa-finanzen-abzugsteuern-831824

Zu sehr speziellen, aber zentralen Aspekten des Steuerrechts haben Sachverständige in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses unter Leitung von Katja Hessel (FDP) am Mittwoch, 14. April 2021, Stellung genommen. Es ging um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Modernisierung der E…
„Die Taube auf dem Dach und der Spatz in der Hand“ Der Wiesbadener Professor Dr.

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Deutscher Bundestag – Straffung gerichtlicher Verfahren für Infrastrukturvorhaben gebilligt

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw06-de-verwaltungsgerichtl-verfahren-932698

Der Bundestag hat am Freitag, 10. Februar 2023, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung bedeutsamer Infrastrukturvorhaben (20/5165) beschlossen. Der Gesetzentwurf wurde in einer vom Ausschuss geänderten Fassung mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke ge…
Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz und der damit verbundene Herausforderung für die öffentliche Hand

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Deutscher Bundestag – Ja zur Regelung gegen Missbrauch bei der Entlastung von Abzugsteuern

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw18-de-abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz-836822

Der Bundestag hat am Mittwoch, 5. Mai 2021, nach halbstündiger Debatte den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung der Kapitalertragsteuer“ (19/27632) in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung (19/28925) mit den Stimmen der K…
„Die Taube auf dem Dach und der Spatz in der Hand“ Der Wiesbadener Professor Dr.

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Deutscher Bundestag – Bundestag berät Initiativen zur Reform der Sterbehilfe in erster Lesung

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw25-de-suizidhilfe-897826

Der Bundestag hat am Freitag, 24. Juni 2022, über die Reform der Sterbehilfe beraten. Grundlage der Debatte waren mehrere Initiativen fraktionsübergreifender Gruppen. Dazu gehört ein von 85 Abgeordneten aller Fraktionen mit Ausnahme der AfD gezeichneter Gesetzentwurf „zur Strafbarkeit der geschäf…
Vorschlag der Gruppe sehe vor, den Betroffenen in den Beratungsstellen jede helfende Hand

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Deutscher Bundestag – Beschleunigungsgesetz stößt in Anhörung auf Kritik

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw04-pa-recht-infrastruktur-927664

Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich (20/5165) ist am Montag, 23. Januar 2023, bei einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss überwiegend auf Ablehnung und teils scharfe Kritik annähernd aller ge…
Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz und der damit verbundene Herausforderung für die öffentliche Hand

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Deutscher Bundestag – Antrag für mehr Tempo bei digitaler Verwaltung beraten

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw45-de-digitale-verwaltung-920022

Ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Mehr Tempo bei digitaler Verwaltung – Onlinezugangsgesetz (OZG) fortführen, Nutzungslücken schließen, Rechtsanspruch einführen“ (20/4313) stand am Mittwoch, 9. November 2022, erstmals auf der Tagesordnung des Bundestages. Nach der Debatte wurde der A…
gemeinsames Zielbild“ im Sinne eines „plattformbasierten Ökosystems der öffentlichen Hand

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Deutscher Bundestag – Kritik am Stand der Verwaltungsdigitalisierung

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw41-pa-inneres-digitalisierung-969060

Sachverständige aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Kommunalverbänden haben am Montag, 9. Oktober 2023, die Forderung bekräftigt, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung mit Nachdruck voranzutreiben. Dazu sei der vorliegende Entwurf einer Novelle des Onlinezugangsgesetzes …
gemeinsames Zielbild“ im Sinne eines „plattformbasierten Ökosystems der öffentlichen Hand

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