Lisa Paus drückt ihre Hand fest auf das Blatt Papier. – Dann hebt sie den Arm und betrachtet den blutroten Abdruck, den ihre Hand auf dem
. (© DBT/Leon Kügeler/photothek) Lisa Paus drückt ihre Hand fest auf das Blatt Papier
Der 1. Untersuchungsausschuss (Afghanistan) des Bundestages, der den Abzug aus Afghanistan untersucht, hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 9. Februar 2023, den letzten Kontingentführer des deutschen Einsatzkontingents in Masar-e Scharif, Brigadegeneral Ansgar Meyer, befragt. Meyer, der den Abzug…
Untersuchungsausschuss Brigadegeneral Ansgar Meyer: Abzug von langer Hand geplant
Dabei hat der Bundestag nicht völlig freie Hand, denn einige Ausschüsse schreibt
Dabei hat der Bundestag nicht völlig freie Hand, denn einige Ausschüsse schreibt
Strom-Übertragungsnetze in öffentlicher Hand bündeln nach dem Klimaschutz-Beschluss
Strom-Übertragungsnetze in öffentlicher Hand bündeln nach dem Klimaschutz-Beschluss
Einige Debatten in der Geschichte des Deutschen Bundestages waren besonders kontrovers, wie etwa die über die Frage der Wiederbewaffnung Deutschlands 1952 oder die der Ostverträge 1972. Ein Streifzug durch die bedeutendsten Entscheidungen und Dispute der vergangenen Wahlperioden. Eine der herausr…
Parlament sein Haushaltsrecht – immerhin das Königsrecht des Parlaments – aus der Hand
„Bundesverkehrswegeplan 2030 zügig umsetzen – Straße als Hauptverkehrsträger stärken“ lautet der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion (20/11952, den das Parlament am Donnerstag, 27. Juni 2024, erstmals beraten hat. Im Anschluss wurde der Antrag zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwies…
des Bundes“ im Sinne der Planungssicherheit und Verlässlichkeit der öffentlichen Hand
Der Bundestag hat am Donnerstag, dem 25. Mai 2023, einem Vorschlag für eine umfangreiche Reform der Europawahlen („Direktwahlakt 2022“) zugestimmt und zudem über die deutsche Zustimmung zur geplanten Wiedereinführung einer Sperrklausel beraten. Gesetzentwurf der Bundesregierung Als Vorlage diente…
Gleichwohl sei diese Änderung lediglich „der Spatz in der Hand“, der Direktwahlakt
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz, 20/12779) stand am Montag, 4. November 2024, im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales. In der Regelung geht es um di…
SGB III und SGB II (Drittes und Zweites Sozialgesetzbuch) soll künftig aus einer Hand
„Wir müssen in Mobilität denken, nicht in Verkehrsträgern.“ Das sagte der Direktor am Institut für Mobilität der Universität St. Gallen, Andreas Herrmann, am Mittwoch, 26. April 2023, während eines öffentlichen Fachgespräches im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung zum Thema „Nach…
Die Vorzüge lägen auf der Hand: weniger Unfälle, geringere Emissionen, höherer Durchsatz
Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat der Bundestag am Donnerstag, 28. September 2023, der Verordnung über die Abgabesätze und das Punktesystem des Einwegkunststofffonds (20/8128, 20/8267 Nr. 2.3) zugestimmt, die das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherh…
Mittel aus dem Fonds sollen ab 2025 auf Grundlage des Vorjahres an die öffentliche Hand
