Dein Suchergebnis zum Thema: Hand

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Freitag, 15. Dezember 2023, vier Anträge der Unionsfraktion zum Thema Barrierefreiheit abgelehnt. Ein Antrag mit dem Titel „Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum“ (20/4676) wurde mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die…
wertvollen Beitrag leisten kann, um Menschen mit Beeinträchtigungen eine helfende Hand

Der Startup-Verband hat im Rahmen einer Anhörung des Finanzausschusses zum Entwurf für das Zukunftsfinanzierungsgesetz (ZuFinG) der Bundesregierung (20/8292) am Mittwoch, 11. Oktober 2023, seine Forderung erneuert, vinkulierte Anteile bei der Lösung der sogenannten Dry-Income-Problematik unbeding…
Investiert werde von der öffentlichen Hand genug.

Die Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Bundeshaushalt war Thema einer Bundestagsdebatte am Freitag, 13. Oktober 2023. In erster Lesung beraten wurde der Entwurf für ein sogenanntes Stiftungsfinanzierungsgesetz (StiftFinG, 20/8726), den die Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der CDU/CSU-F…
Entscheidung, die Prüfung der Finanzierungsfähigkeit einer politischen Stiftung in die Hand

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 8. September 2022, in erster Lesung mit dem Etatentwurf des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft beschäftigt. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) wiederholte, wie wichtig das Tierwohl sei. Für den dafür notwendigen…
Ernährungssicherheit in dem Etat zu kurz komme: „Da nimmt die Regierung nicht genug Geld in die Hand

Der Bundestag hat am Dienstag, 22. November 2022, dem Finanzplan des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das kommende Jahr zugestimmt. Für den Entwurf des Einzelplans 17 des Haushaltsgesetzes 2022 (20/3100, 20/3102, 20/4001 Nr. 1.1) in der Ausschussfassung (20/3516, 20…
Regierung nehme in den nächsten zwei Jahren jeweils zwei Milliarden Euro in die Hand

Der Bundestag hat am Freitag, 2. Dezember 2022, erstmals über einen Antrag mit dem Titel „Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum“ (20/4676) beraten, den die CDU/CSU-Fraktion vorgelegt hatte. Im Anschluss an die rund 45-minütige Aussprache wurde die Vorlage zur federführen…
wertvollen Beitrag leisten kann, um Menschen mit Beeinträchtigungen eine helfende Hand

Nach einer kontroversen Debatte über die künftige Finanzierung des Gesundheitssystems ist der Gesundheitshaushalt für 2023 in zweiter Beratung verabschiedet worden. Die Opposition votierte am Donnerstag, 24. November 2022, im Bundestag geschlossen gegen den Einzelplan 15 des Haushaltsgesetzes 202…
diesem neuen Instrument würden Herstellern hohe dreistellige Millionenbeträge an die Hand

Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Dezember 2023, in erster Lesung den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Bekämpfung von Finanzkriminalität“ (20/9648, Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz – FKBG) beraten. Mit dem Gesetz soll unter anderem ein Ermittlungszent…
stärken, bei unklarem Vermögen neue staatliche Kompetenzen zu schaffe, alles in einer Hand

Am Donnerstag, 26. September 2024, ist es im Bundestag erneut zu einer scharfen Kontroverse über die Migrationspolitik der Ampelkoalition gekommen. Während die Opposition das von der Bundesregierung nach dem Messerattentat von Solingen vorgelegte „Sicherheitspaket“ erneut als unzureichend kritisi…
Deswegen bleibe die Hand gegenüber der CDU/CSU ausgestreckt, die das Thema Migration

Im Bundestag ist es hat am Donnerstag, 5. Dezember 2024, zu einem erneuten Schlagabtausch über die deutsche Migrationspolitik gekommen. Ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Kehrtwende in der Migrationspolitik jetzt einleiten – Maßnahmen zur sofortigen Beendigung der illegalen Einwanderungss…
Deswegen bleibe die Hand gegenüber der CDU/CSU ausgestreckt, die das Thema Migration