Dein Suchergebnis zum Thema: Hand

Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Januar 2024, in erster Lesung den von der Bundesregierung vorgelegten „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes“ (EnWG, 20/10014) beraten. Nach der Debatte wurde der Entwurf in die Ausschüsse überwiesen. Bei den weiteren Berat…
Fernnetzbetreiber vor allem daraus, dass der Erfolg des Markthochlaufes nicht in der eigenen Hand

Der Bundestag hat am Freitag, 12. April 2024, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG, 20/10014, 20/11018) gebilligt, dessen erklärtes Ziel die Schaffung eines Rechtsrahmens für die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur ist. In namen…
Fernnetzbetreiber vor allem daraus, dass der Erfolg des Markthochlaufes nicht in der eigenen Hand

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben sich am Freitag, 3. März 2023, mit dem Thema Mobilität befasst. Dazu hatte die CDU/CSU-Fraktion Anträge mit den Titeln ‚Abgasnorm Euro-7 mit Augenmaß und Realitätssinn weiterentwickeln – Mobilität fördern, nicht verhindern‘ (20/5806) und ‚Bezahlbar…
betonte, dass Deutschland weg müsse von den fossilen Energien, da liege es auf der Hand

Der Bundestag hat am Freitag, 12. Februar 2021, in erster Lesung den Entwurf von CDU/CSU uns SPD für ein drittes Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (drittes Corona-Steuerhilfegesetz, 19/26544) debattiert und im Anschluss zur federführenden Beratung a…
weil durch die vorläufige und dann endgültige Berechnung die Fälle mehrfach in die Hand

Ob es um Wohlstandssicherung in Deutschland, den Klimaschutz oder sämtliche anderen Fragen von globaler Bedeutung geht: An der Zusammenarbeit mit China führt kein Weg vorbei, sagt Dr. Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU), Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe, Bundestagsvizepräside…
Die Vorteile der Zusammenarbeit für beide Länder liegen laut Friedrich auf der Hand

Überwiegend positiv war das Urteil von Sachverständigen zur geplanten Reform des Rechtsrahmens für grenzüberschreitende Fusionen, Aufspaltungen sowie Umwandlungen der Rechtsform von Unternehmen in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses am Montag, 7. November 2022. Es ging dabei um den …
Registergerichten sollten für die Missbrauchsprüfung konkrete Kriterien an die Hand

Im Anschluss an die Einbringungsrede des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen, Dr. Florian Toncar (FDP), haben am Dienstag, 6. September 2022, in der Allgemeinen Finanzdebatte zum Bundeshaushalt 2023 (20/3100) Vertreterinnen und Vertreter der Koalitions- und Oppositi…
Wirtschaftskrise sowie während der Corona-Pandemie habe der Staat das Heft des Handels in die Hand

In einer über einstündigen Grundsatzdebatte sind im Bundestag konträre Auffassungen über die deutsche Klimapolitik aufeinandergeprallt. Gegenstand der Debatte am Donnerstag, 22. April 2021, waren 17 Anträge verschiedener Fraktionen zu unterschiedlichsten Aspekten der Klimapolitik, wobei die Palet…
abgelehnten Antrag (19/22348) forderte die Linksfraktion, dass die öffentliche Hand

Der Bundestag hat am Donnerstag, 20. Oktober 2022, erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie (20/3822) beraten. Der Gesetzentwurf wurde im Anschluss an die abendliche Aussprache zur weiteren Beratung in den federführenden Rechtsausschuss überwiese…
Registergerichten sollten für die Missbrauchsprüfung konkrete Kriterien an die Hand

Nach mit Unterbrechungen mehr als 17-stündiger Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss am frühen Freitagmorgen, 11. November 2022, den Bundeshaushalt für 2023 beschlossen. Demnach kann der Bund im nächsten Jahr mit Ausgaben in Höhe von 476,29 Milliarden Euro rechnen. Dabei ist eine Neuvers…
Wirtschaftskrise sowie während der Corona-Pandemie habe der Staat das Heft des Handels in die Hand