Dein Suchergebnis zum Thema: Hand

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in seiner öffentlichen Sitzung am Montag, 3. Juli 2023, mit der Forderung nach einer Erhöhung des Elterngeldes befasst. Später ging es um die Finanzierung der ambulanten und stationären Weiterbildung von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten.
Gesetze auf den Bürger auswirken, das erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand

Mit drei Petitionen hat sich der Petitionsausschuss unter Vorsitz von Marian Wendt (CDU/CSU) bei seiner öffentlichen Sitzung am Montag, 25. Januar 2021, befasst.
Gesetze auf den Bürger auswirken, das erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine war das bestimmende Thema bei der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) vom 29. Juni bis 3. Juli 2024 in Bukarest, berichtet Robin Wagener (Bündnis 90/Die Grünen), Leiter …
Es liegt auf der Hand, dass das Gesetz im Widerspruch zu grundlegenden europäischen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. September 2023, erstmals über die Weiterentwicklung der nationalen Datenstrategie der Bundesregierung mit dem Titel „Fortschritt durch Datennutzung – Strategie für mehr und bessere Daten für neue, effektive und zukunftsweisende Datennutzung“ (20/8260) beraten….
Transformations- und Wettbewerbsfähigkeit von Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlicher Hand

Die Bundesregierung will ein Gesetz erarbeiten, dass die Löschung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten möglich macht. Das kündigte die Bundesregierung am 22. Februar in der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses an.
Gesetze auf den Bürger auswirken, das erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand

Die Bundesregierung hält die mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens verbundene „völlige Umstrukturierung des Steuer-, Transfer- und Sozialversicherungssystems“ für falsch. Das machte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Ralf Brauksiepe (CDU), am Montag, 8. November 2010, vor dem Petitionsausschuss unter Vorsitz von Kersten Steinke (Die Linke) während der öffentlichen Beratung einer entsprechenden Petition deutlich. Der Sozialstaat, so Brauksiepe, habe sich auch in der Krise bewährt. Zudem sei bei der Bereitstellung eines bedingungslosen Grundeinkommens mit ‚problematischen Auswirkungen auf die Arbeitsanreize‘ zu rechnen.
Gesetze auf den Bürger auswirken, das erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand

Für die dringend benötigte Modernisierung der Schieneninfrastruktur in Deutschland braucht es eine langfristig gesicherte und bedarfsorientiert dimensionierte Finanzierung sowie klare Zielsetzungen. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Mo…
„Die stabile Finanzierung aus öffentlicher Hand bedeutet, dass Österreich pro Einwohner

Kopfschütteln und Unverständnis lösten am Donnerstag, 25. März 2021, im 3. Untersuchungsausschuss („Wirecard“) unter Leitung von Kay Gottschalk (AfD) die Ausführungen der Zeugin Regina Schierhorn, Referatsleiterin für Marktmanipulationsverfolgung bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsauf…
der Abteilungsleiterin Roegele zuarbeitete, die das Heft des Handelns dann in die Hand

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Sven Lehmann (Bündnis 90/Die Grünen), rechnet mit jährlichen Ausgaben in Höhe von 7,5 Milliarden Euro für die geplante Kindergrundsicherung. Während einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am Montag, 6. November 2023, sagte Lehmann, die immer wieder genannte Ausgabenhöhe von 2,4 Milliarden Euro beziehe sich auf eine Inanspruchnahme-Quote von 50 Prozent. „Wir hoffen, dass die Quote irgendwann bei mindestens 90 Prozent liegen wird“, sagte er. Dann sei von einer Investition von etwa 7,5 Milliarden Euro auszugehen. Das gehe dann auch stärker in die Richtung der von Familienministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) ursprünglich genannten zwölf Milliarden Euro.
Gesetze auf den Bürger auswirken, das erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand

Petitionen gegen den Einsatz der Agro-Gentechnik und zur Abschaltung der Atomkraftwerke beschäftigten den Petitionsausschuss unter Vorsitz von Kersten Steinke (Die Linke) in einer öffentlichen Sitzung am Montag, 26. September. – Petition 1: ‚Biotechnologie – Gentechnik‘ (Länge: ca. 1 Stunde); Petition 2: ‚Nukleare Ver- und Entsorgung‘
Gesetze auf den Bürger auswirken, das erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand