Dein Suchergebnis zum Thema: Globalisierung

Nach den für sie enttäuschenden Ergebnissen der Bundestagswahlen von 1953 und 1957 diskutiert die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) über eine Reform ihrer Organisation und ihres Programms. Sie muss sich neue Wählerschichten erschließen, um endlich auch im Bund Regierungsverantwortung übernehmen zu können. Mit dem Godesberger Programm reagiert die SPD 1959 auf gesellschaftlichen und politischen Wandel. Sie öffnet sich für neue gesellschaftliche Gruppen.
Nachkriegsjahre 1945 Geteiltes Deutschland 1949 Deutsche Einheit 1989 Globalisierung

Nach der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) wird die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) aufgelöst. An deren Stelle tritt am 10. Oktober 1949 die Sowjetische Kontrollkommission in Deutschland (SKK). Sie überwacht die Durchführung des Potsdamer Abkommens und der anderen alliierten Beschlüsse. Zudem übermittelt sie dem SED-Regime Vorgaben aus Moskau für die Innen- und Außenpolitik. Trotz der Staatsgründung der DDR bleibt die Sowjetunion die bestimmende politische Macht in Ostdeutschland.
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Über 31 Millionen Wahlberechtigte sind am 14. August 1949 zur Wahl des 1. Deutschen Bundestages aufgerufen. Bei der ersten Wahl auf Bundesebene liegt die Wahlbeteiligung bei 78,5 Prozent. Zur Wahl stehen 19 Parteien, von denen 11 der Einzug in den Bundestag gelingt. Eine Fünfprozenthürde gibt es nur auf Landesebene. Die Bürger West-Berlins dürfen sich aufgrund des besonderen Status der Stadt nicht an den Wahlen beteiligen.
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Am 5. Juni 1947 präsentiert der amerikanische Außenminister George C. Marshall das European Recovery Program (ERP). Der Marshall-Plan soll der Wirtschaft in Europa wieder auf die Beine helfen, aber auch die Ausbreitung des Kommunismus verhindern. Einzige Voraussetzung ist, dass sich die europäischen Länder auf eine gemeinsame wettbewerbsorientierte Wirtschaftsordnung verständigen. Auf der Marshall-Plan-Konferenz im Juli 1947 in Paris einigen sich 16 europäische Staaten darauf. Die ebenfalls eingeladenen osteuropäischen Länder nehmen unter dem Druck der UdSSR nicht teil. Der Marshall-Plan läuft 1948 an: Die USA stellen Kredite bereit und liefern Waren, Rohstoffe und Lebensmittel. Zwischen 1948 und 1952 werden insgesamt rund 12,4 Milliarden Dollar bereitgestellt. Davon fließen 1,5 Milliarden Dollar nach Westdeutschland.
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Die Bundesregierung ist das ausführende Verfassungsorgan, die Exekutive der Bundesrepublik. Zu ihr gehören der Bundeskanzler, der vom Bundestag gewählt wird, und die Bundesminister. Die Regierung trifft die außen- und innenpolitischen Entscheidungen, hat das Recht, Gesetzesinitiativen zu ergreifen und kann Rechtsverordnungen erlassen. Der Bundeskanzler legt die Richtlinien der Politik fest, die Minister und Ministerinnen führen ihre Ministerien eigenverantwortlich nach dem sogenannten Ressortprinzip.
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Der sowjetische Partei- und Regierungschef Nikita Chruschtschow fordert Ende November 1958 den Abzug der westlichen Alliierten aus Berlin, das eine „freie und entmilitarisierte Stadt“ werden soll. Das Ultimatum ist der Beginn der Zweiten Berlin-Krise. Während die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges über die Zukunft Berlins und Deutschlands verhandeln, nimmt die Fluchtbewegung aus der DDR über West-Berlin dramatisch zu. Um die wachsenden Flüchtlingsströme und die dadurch hervorgerufenen Probleme abzuwenden, sieht sich das SED-Regime schließlich zum Handeln veranlasst: Am 13. August 1961 riegelt es in Berlin die Sektorengrenzen zum Westen ab und beginnt mit dem Bau der Mauer.
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Bei der Bundestagswahl am 6. September 1953 gewinnt die CDU/CSU mehr Stimmen, als selbst ihre größten Optimisten vermutet haben. Die Unionsparteien können einen Stimmenzuwachs von 14 Prozent gegenüber der Bundestagswahl von 1949 verbuchen. Die Politik der Sozialen Marktwirtschaft und der Westintegration wird eindrucksvoll bestätigt. Vor allem Bundeskanzler Konrad Adenauer geht gestärkt aus der Wahl hervor. Am 9. Oktober 1953 wird er zum zweiten Mal zum Bundeskanzler gewählt. Adenauer bildet eine Koalitionsregierung aus CDU/CSU, FDP, Deutscher Partei (DP) und dem Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten (BHE).
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Die Wahlen zum 3. Deutschen Bundestag finden am 15. September 1957 statt. Die Saarländer dürfen erstmals mitwählen. Neu ist auch die Briefwahl: Wer am Wahltag krank oder verreist ist, kann seine Stimme per Post abgeben. Zur Wahl stehen 13 Parteien. Nur fünf Parteien gelingt allerdings der Sprung ins Parlament: Christlich Demokratische Union (CDU) und Christlich Soziale Union (CSU), Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD), Freie Demokratische Partei (FDP) sowie Deutsche Partei (DP) aufgrund von Wahlabsprachen mit der CDU. Die Wahlen werden zum Triumph für Bundeskanzler Konrad Adenauer: Zum ersten Mal erringt mit der CDU/CSU eine Fraktion die absolute Mehrheit der Stimmen.
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Auf dem XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 erklärt der Parteivorsitzende Nikita Chruschtschow die Zeit des Stalinismus für beendet. In einer Geheimrede kritisiert er Parteisäuberungen, Terror und Unterdrückung unter Stalin und verdammt den Personenkult. Die Entstalinisierung hat auch auf die anderen kommunistischen Länder Auswirkungen, da auch hier die stalinistischen Herrschaftsmethoden in Frage gestellt sind. In der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) verhindert Walter Ulbricht eine weitgehende Entstalinisierung.
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Die DDR ist kein Rechtsstaat mit einer unabhängigen Gerichtsbarkeit. Zwar existierten Gerichte, wie der Oberste Gerichtshof (OG), und Staatsanwaltschaften. Allerdings ist die Justiz den Weisungen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unterworfen. Richter und Staatsanwälte werden von der SED bestimmt und gehören ihr nahezu vollständig an. Sie sichern durch die Verfolgung politischer Gegner und Oppositioneller die SED-Herrschaft.
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