Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Rechtliche Grundlagen (PsychKHG) | familie.hessen.de

https://familie.hessen.de/gesundheit-und-pflege/psychiatrische-versorgung/rechtliche-grundlagen

Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) regelt unter anderem die Zuständigkeiten im Bereich der
Symbol – Hauptmenü schließen Gesundheit Rechtliche Grundlagen (PsychKHG) Das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz

Steuern, Gebühren, Beiträge | innen.hessen.de

https://innen.hessen.de/kommunales/abgaben

Rechtsgrundlage hierfür ist das Gesetz über kommunale Abgaben (KAG).
Rechtsgrundlage hierfür ist das Gesetz über kommunale Abgaben (KAG).

Das Hessische Landeswappen | innen.hessen.de

https://innen.hessen.de/Buerger-Staat/Hoheitszeichen/Das-Hessische-Landeswappen

Das Hessische Landeswappen ist nach dem Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Hessen vom 04.
neuen Fenster Logo -Drucken Zurück zur Themenseite Das Hessische Landeswappen ist nach dem Gesetz

Nichtraucherschutzgesetz | familie.hessen.de

https://familie.hessen.de/gesundheit-und-pflege/sucht-und-suchthilfe/nichtraucherschutzgesetz

Am 11.11.21 wurde das Gesetz mit der Erweiterung des Rauchverbots auf die öffentlichen Kinderspielplätze
Warum gibt es ein solches Gesetz?

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Fälle zur Gesetzgebung – staatsrecht.honikel.de

https://staatsrecht.honikel.de/faelle.htm?w=5

Fälle zur Gesetzgebung für Ihre Prüfungsvorbereitung im Staatsrecht
Bundespräsident Werner H. weigert sich, ein vom Bundestag und Bundesrat ordnungsgemäß beschlossenes Gesetz

Gesetzgebung 2 – staatsrecht.honikel.de

https://staatsrecht.honikel.de/gesetzgebung1.htm

Beschreibung des Gesetzgebungsverfahrens in Bundestag und Bundesrat – Teil 2
Wird hier das falsche Verfahren gewählt, ist das Gesetz formell rechtswidrig.

Fälle zu den Bundesorganen – staatsrecht.honikel.de

https://staatsrecht.honikel.de/faelle.htm?w=4

Fälle zu den Bundesorganen für Ihre Prüfungsvorbereitung im Staatsrecht
zustimmen, weil er meine, dass durch das neue Gesetz unrechtmäßig Grundrechte eingeschränkt würden.

Lösungsvorschlag zu Fall 49 – staatsrecht.honikel.de

https://staatsrecht.honikel.de/faelle-loesungen.htm?w=49&s=5

Lösungsvorschlag zu Fall 49
Zusammenfassung: 50 Fälle zur Prüfungsvorbereitung Inhalt: Das Gesetz wird an den Bundesrat überwiesen

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. – KFV-News: Neues aus "Recht und Gesetz"

https://www.kfv-ffm.de/index.php/kommunikation/berichte/9-allgemeines/1416-kfv-news-neues-aus-recht-und-gesetz

Kreisfeuerwehrverband Frankfurt am Main e.V.
Startseite ❯ Kommunikation ❯ Berichte ❯ Allgemeines ❯ KFV-News: Neues aus "Recht und Gesetz

Ein Gesetz mit Lücken – Das Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz – Unabhängiges Institut für

https://www.ufu.de/ein-gesetz-mit-luecken-das-berliner-klimaschutz-und-energiewendegesetz/

Ein Gesetz mit Lücken – Das Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz 21.

Informationen zum Prostituiertenschutzgesetz | Heidelberg

https://www.heidelberg.de/921902

Juli 2017 trat das vom Bundesgesetzgeber beschlossene Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes – Mit dem Gesetz werden erstmals umfassende Rechte und Pflichten für Betreiberinnen und Betreiber von Prostitutionsgewerben
Juli 2017 trat das vom Bundesgesetzgeber beschlossene Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes

Mobilitätsnetz Heidelberg - Finanzierung

https://www.heidelberg.de/mobinetz/Start/Gesamtprojekt/Finanzierung.html

Bundesfördermittel und Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) ist ein Gesetz über Finanzhilfen

Rechtliche Grundlagen | Heidelberg

https://www.heidelberg.de/HD/Rathaus/Rechtliche+Grundlagen.html

Gesetzlich festgelegte Rechte sollen die gleiche Teilhabe von Frauen und Männern ermöglichen, unabhängig
Bundesgremienbesetzungsgesetz Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung

Lebensmittelüberwachung | Heidelberg

https://www.heidelberg.de/HD/Rathaus/Lebensmittelueberwachung.html

Mit Wirkung vom 1. September 2012 ist eine Änderung des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) in Kraft (BGBl. I S. 476) getreten. Nach § 40 Abs. 1a LFGB sind die zuständigen Behörden verpflichtet, bei hinreichendem Verdacht die Verbraucher unter Namensnennung des Verantwortlichen über​
nach dem Willen des Gesetzgebers unabhängig vom Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen nach diesem Gesetz

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Fünfter Monitoringbericht veröffentlicht | Familienportal des Bundes

https://familienportal.de/familienportal/meta/aktuelles/aktuelle-meldungen/fuenfter-monitoringbericht-veroeffentlicht-280688

Der fünfte Monitoringbericht zum Gesetz zeigt Fortschritte.
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 25 Abs. 1 Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz

Parlament beschließt Antimissbrauchsgesetz | Familienportal des Bundes

https://familienportal.de/familienportal/meta/aktuelles/aktuelle-meldungen/parlament-beschliesst-antimissbrauchsgesetz-255334

Mit nachhaltigen bundesweiten Strukturen wird künftig sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche gezielt bekämpft, systematisch aufgearbeitet und…
Der Bundestag hat ein entsprechendes Gesetz nun beschlossen. Am 31.

Bundestag beschließt Gewalthilfegesetz | Familienportal des Bundes

https://familienportal.de/familienportal/meta/aktuelles/aktuelle-meldungen/bundestag-beschliesst-gewalthilfegesetz-255336

Der Bundestag hat den Entwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer
Damit schafft das Gesetz den Rahmen für ein verlässliches Hilfesystem.

Bundesrat stimmt Antimissbrauchsbeauftragtengesetz zu | Familienportal des Bundes

https://familienportal.de/familienportal/meta/aktuelles/aktuelle-meldungen/bundesrat-stimmt-antimissbrauchsbeauftragtengesetz-zu-257928

Mit nachhaltigen bundesweiten Strukturen wird künftig sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche gezielt bekämpft, systematisch aufgearbeitet und…
Der Bundesrat hat einem entsprechenden Gesetz nun zugestimmt. Am 21.

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Gesetz und Mitglieder-Aktion: EKHN stärkt Klimaschutz – EKHN

https://www.ekhn.de/themen/klima-und-umweltschutz/nachhaltigkeits-news/gesetz-und-mitglieder-aktion-ekhn-staerkt-klimaschutz

Die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) hebt ihre Klimaschutzmaßnahmen auf ein neues Niveau: Ein Klimaschutzgesetz soll den Rahmen bieten, um bisherige Bestrebungen zu bündeln und Klimaschutzziele zu definieren und zu erreichen. Die heute vorgestellte Impulspost will die Selbstwirksamkeit jedes Einzelnen betonen, wenn es um klimafreundliches Verhalten geht – und sucht dafür Talente.
Klima- und Umweltschutz Synode der EKHN – Aktuelles Gesetz und Mitglieder-Aktion: EKHN stärkt Klimaschutz

Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt - EKHN

https://www.ekhn.de/themen/null-toleranz-bei-gewalt/infos/fachstelle-gegen-sexualisierte-gewalt

Für die Umsetzung der im Gesetz festgeschriebenen Grundsätze hat die EKHN eine Fachstelle gegen Sexualisierte
sexualisierte Gewalt veröffentlicht 17.11.2023 von Online-Redaktion der EKHN Für die Umsetzung der im Gesetz

Rechtlicher Leitfaden zur Dekanatssynodalordnung (DSO) - EKHN

https://www.ekhn.de/themen/ehrenamt/ehrenamts-news/rechtlicher-leitfaden-zur-dekanatssynodalordnung-dso

Der "Rechtliche Leitfaden zur DSO" kommentiert und erläutert dieses Gesetz.
Der "Rechtliche Leitfaden zur DSO" kommentiert und erläutert dieses Gesetz.

Meilenstein für eine zukunftsfähige Kirche: Verwaltungsneuordnung stärkt Gemeinden und Dekanate - EKHN

https://www.ekhn.de/artikelvorschau/verwaltungsreform-in-der-ekhn

Die Synode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) stellt die Weichen für eine Unterstützung der kirchlichen Arbeit in Kirchengemeinden und Dekanaten durch eine moderne und effiziente Verwaltung.
„Mit dem nun verabschiedeten Gesetz halten wir den Akteuren vor Ort den Rücken frei, damit sie Zeit haben

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Deutsches Kinderhilfswerk: „Starke-Familien-Gesetz“ nicht gut genug: Deutsches Kinderhilfswerk

https://www.dkhw.de/informieren/im-ueberblick/aktuelles/nachricht/deutsches-kinderhilfswerk-starke-familien-gesetz-nicht-gut-genug/

News-Detail
Aktuelle Förderprojekte Projekt des Monats 09.01.2019 Deutsches Kinderhilfswerk: „Starke-Familien-Gesetz

Förderung von Sonnenstrom wird reformiert – Bayreuth.de

https://www.bayreuth.de/foerderung-von-sonnenstrom-wird-reformiert/

Zum Jahresbeginn 2021 sind wichtige Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Kraft getreten
Vorlesen 27.04.21 Förderung von Sonnenstrom wird reformiert Wichtige Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz

Wettbewerbe und Förderprogramme für Unternehmen und Gründer - Bayreuth.de

https://www.bayreuth.de/wettbewerbe-und-foerderprogramme-fuer-unternehmen-und-gruender-2020-11-30/

Insbesondere möchten wir Sie auf das Arbeit-von-morgen-Gesetz hinweisen.
Zudem möchten wir Sie auf das Arbeit-von-morgen-Gesetz hinweisen, das zum 01.10.2020 erweitert wurde.

Wegfall der EEG-Umlage: Stadtwerke-Kunden profitieren - Bayreuth.de

https://www.bayreuth.de/wegfall-der-eeg-umlage-stadtwerke-kunden-profitieren/

Zum 1. Juli wird die EEG-Umlage auf null gesetzt. Die Stadtwerke Bayreuth betonen, dass sie diesen Vorteil vollständig an ihre Kunden weitergeben.
„Selbstverständlich geben wir diesen Vorteil vollständig weiter – so wie es das Gesetz vorsieht.

Ausbau Mühlkanal: Keine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig - Bayreuth.de

https://www.bayreuth.de/ausbau-muehlkanal-keine-umweltvertraeglichkeitspruefung-notwendig/

Für den Ausbau des Mühlkanals auf dem Grundstück Flurnummer 252 Gemarkung Bayreuth (Rosenau 29) ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig.
Gemäß dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist für das Vorhaben eine so genannte

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