Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Die Verwaltung bringt den Entwurf für das Jahr 2025 in den Mindener Rat ein. Die Politik muss nun über das „dicke Paket“ beraten. Bürgermeister Jäcke: „Leistungen der Kommunen nicht mehr auskömmlich darzustellen“
Bund und Länder führten immer neue Gesetze, die mit Aufgaben und mehr Bürokratie

Der Rat hat nach Gerichtsurteilen in NRW mehrheitlich beschlossen, die Differenzierung zwischen Wohn- und Nicht-Wohngrundstücken wieder aufzuheben. Ende April erhalten die Eigentümer*innen Post von der Stadt Minden.
Grundstücke, unbebaute Grundstücke etc.) zu begegnen, hat das Land NRW im Juli 2024 eine gesetzliche

Die 10. Demokratiekonferenz beschäftigt sich mit Antifeminismus – als Kernelement rechtsradikaler und autoritärer Weltbilder. Die Journalistin und Autorin Susanne Kaiser aus Berlin gibt Einblicke.
Nachteil“ von Demokratien sei es, dass sie eher langsam funktionieren, Prozesse und Gesetze

MVA Bielefeld bekommt Zuschlag für die strategische Partnerschaft zur Klärschlammentsorgung mit der KSV OWL.
Aufgrund der Änderung der beiden Gesetze haben aber bereits jetzt, und zwar alle

Der Rat stimmt mit großer Mehrheit vier weiteren Maßnahmen zu. Beigeordneter Kresse: „Das ist ein sehr großes und in die Zukunft gerichtetes Paket für unsere vielfältige Bildungslandschaft in Minden“.
Auch der gesetzlich verankerten Inklusion müsse Rechnung getragen werden – mit entsprechenden

Beim Neujahrsempfang 2025 der Stadt Minden wurden auch die Preise für ehrenamtliches und freiwilliges Engagement der Stadt Minden 2024 vergeben.
ein und weiter: „Aber gerade weil wir in einer Demokratie leben, gibt es nun mal Gesetze

Eine obere Altersgrenze ist gesetzlich jedoch nicht festgelegt.

Es hat den gesetzlichen Auftrag, Hinweisen nachzugehen und in der Regel Kontakt zur

Zur Bearbeitung Ihres Anliegens erfolgt auf Grundlage gesetzlicher Bestimmungen die

Der Veranstalter eines öffentlichen Festes hat zahlreiche gesetzliche Pflichten und