Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Ilse Aigner MdL – Wassercent beschlossen: CSU-Fraktion setzt Maßstäbe für unbürokratischen und fairen Wasserschutz

https://www.ilse-aigner.de/trans_1_4_2454_Wassercent-beschlossen-CSU-Fraktion-setzt-Massstaebe-fuer-unbuerokratischen-und-fairen-Wasserschutz.html

Mit einem Gesetzespaket zur Modernisierung des Wasserrechts stärkt der Freistaat den Wasserschutz und setzt die Eckpunkte der CSU-Landtagsfraktion zur Einführung eines Wassercents um. Präsidentin des Bayerischen Landtags
Nach fünf Jahren werden wir genau evaluieren, wie wir das Gesetz noch besser machen

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Ilse Aigner MdL – Viertes Modernisierungsgesetz im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags: CSU-Fraktion gegen Berichtspflichten und für Bürokratieabbau

https://www.ilse-aigner.de/trans_1_4_2563_Viertes-Modernisierungsgesetz-im-Wirtschaftsausschuss-des-Bayerischen-Landtags-CSU-Fraktion-gegen-Berichtspflichten-und-fuer-Buerokratieabbau.html

Entlastung von Unternehmen und Bürokratieabbau durch die konsequente Streichung der gesetzlich
Entlastung von Unternehmen und Bürokratieabbau durch die konsequente Streichung der gesetzlich

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Ilse Aigner MdL – Voller Schutz statt halber Maßnahmen: CSU-Fraktion will Schutzlücke für Opfer von Sexualstraftaten endlich schließen

https://www.ilse-aigner.de/index.php?ka=1&ska=4&idx=2596&printit=1

Pille danach bei Hinweisen auf sexuellen Missbrauch oder Vergewaltigung durch die gesetzlichen – Dringlichkeitsantrag fordert daher, dass auch diese Untersuchungen künftig von der gesetzlichen
Pille danach bei Hinweisen auf sexuellen Missbrauch oder Vergewaltigung durch die gesetzlichen

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Ilse Aigner MdL – Voller Schutz statt halber Maßnahmen: CSU-Fraktion will Schutzlücke für Opfer von Sexualstraftaten endlich schließen

https://www.ilse-aigner.de/trans_1_4_2596_Voller-Schutz-statt-halber-Massnahmen-CSU-Fraktion-will-Schutzluecke-fuer-Opfer-von-Sexualstraftaten-endlich-schliessen.html

Pille danach bei Hinweisen auf sexuellen Missbrauch oder Vergewaltigung durch die gesetzlichen – Dringlichkeitsantrag fordert daher, dass auch diese Untersuchungen künftig von der gesetzlichen
Pille danach bei Hinweisen auf sexuellen Missbrauch oder Vergewaltigung durch die gesetzlichen

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