Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Die Arbeitsgemeinschaft Frauen unter Leitung von Barbara Becker tauschte sich mit Dressurreiterin und Unternehmerin Lisa Müller über ihr Politikinteresse und ihre Erfahrungen im Rahmen ihres Praktikums im Bayerischen Landtag aus. Sie hatte hier Landtagspräsidentin Ilse Aigner im Parlamentsalltag und zu verschiedenen Terminen begleitet.Präsidentin des Bayerischen Landtags
vielschichtig politische Prozesse sind: „Politik ist nicht einfach Gesetze machen – bis ein Gesetz

Aktuelles – Alle Neuigkeiten auf einen Blick.Präsidentin des Bayerischen Landtags
11.03.2026 CSU-Fraktion treibt Bürokratieabbau voran: „Einfach-mal-machen-Gesetz

Mit einem Gesetzespaket zur Modernisierung des Wasserrechts stärkt der Freistaat den Wasserschutz und setzt die Eckpunkte der CSU-Landtagsfraktion zur Einführung eines Wassercents um. Präsidentin des Bayerischen Landtags
Nach fünf Jahren werden wir genau evaluieren, wie wir das Gesetz noch besser machen

Die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund haben sich zu ihrer Herbstkonferenz in Kiel getroffen. Mit „Investieren, priorisieren, konsolidieren – eine nachhaltige Finanzpolitik für Deutschland und Europa“ verabschiedete die Konferenz ein richtungsweisendes Positionspapier für eine zukunftsfähige Finanzpolitik. Nach 20 Jahren an der Spitze der Sprecherkonferenz wurde Mike Mohring (CDU) mit großem Dank verabschiedet. Zum neuen Vorsitzenden wählten die Teilnehmer einstimmig Josef Zellmeier, den haushaltspolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion und den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Stefan Thielen (CDU) aus dem Saarland.Präsidentin des Bayerischen Landtags
Verbandsklagerecht muss abgeschafft, Planungsbeschlüsse für große Projekte per Gesetz

Gemeinsam mit Staatsminister Dr. Florian Herrmann besuchte der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wehrpolitik, Wolfgang Fackler, ARX Robotics in Oberding.Präsidentin des Bayerischen Landtags
Das Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern, das in kürze im

Fünf Jahre nach Inkrafttreten des Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes und
Klaus Holetschek, Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion: „Das Gesetz war ein echter

Die Arbeitsgemeinschaft Frauen unter Leitung von Barbara Becker tauschte sich mit Dressurreiterin und Unternehmerin Lisa Müller über ihr Politikinteresse und ihre Erfahrungen im Rahmen ihres Praktikums im Bayerischen Landtag aus. Sie hatte hier Landtagspräsidentin Ilse Aigner im Parlamentsalltag und zu verschiedenen Terminen begleitet.Präsidentin des Bayerischen Landtags
vielschichtig politische Prozesse sind: „Politik ist nicht einfach Gesetze machen – bis ein Gesetz

Die heutige Expertenanhörung zum Wassergesetz gibt der CSU-Landtagsfraktion starken Rückenwind. Das neue Wassergesetz ist eine mutige und langfristige Investition in die Wassersicherheit unserer Heimat.Präsidentin des Bayerischen Landtags
Nach fünf Jahren werden wir genau hinschauen, wie wir das Gesetz noch weiter verbessern

Die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund haben sich zu ihrer Herbstkonferenz in Kiel getroffen. Mit „Investieren, priorisieren, konsolidieren – eine nachhaltige Finanzpolitik für Deutschland und Europa“ verabschiedete die Konferenz ein richtungsweisendes Positionspapier für eine zukunftsfähige Finanzpolitik. Nach 20 Jahren an der Spitze der Sprecherkonferenz wurde Mike Mohring (CDU) mit großem Dank verabschiedet. Zum neuen Vorsitzenden wählten die Teilnehmer einstimmig Josef Zellmeier, den haushaltspolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion und den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Stefan Thielen (CDU) aus dem Saarland.Präsidentin des Bayerischen Landtags
Verbandsklagerecht muss abgeschafft, Planungsbeschlüsse für große Projekte per Gesetz

Stehen die transatlantischen Beziehungen am Wendepunkt und welche Folgen ergeben sich daraus für Europa, Deutschland und Bayern? Diese Frage stand im Zentrum eines Sicherheitsgipfels der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz. Unter anderem waren Prof. Dr. Gerlinde Groitl, Leiterin des Instituts für Sicherheit und Strategie in München, Brigadegeneral a. D. Helmut Dotzler und Christian Forstner, Direktor des Brüsseler Büros der Hanns-Seidel-Stiftung, ins Maximilianeum gekommen. Die Diskussion machte deutlich: Jetzt ist der Moment, um Europas Souveränität zu stärken.Präsidentin des Bayerischen Landtags
Diese Stoppschilder beseitigen wir jetzt, auch durch unser neues Gesetz zur Förderung