Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Deutsche Bahn: Verkehrsminister Schnieder ohne Strategie – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

https://www.gruene.de/artikel/deutsche-bahn-verkehrsminister-schnieder-ohne-strategie

Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die Schieneninfrastruktur deutlich angestiegen. Die Probleme beim Schienenverkehr und der bundeseigenen Deutschen Bahn sind dementsprechend groß. Verkehrsminister Schnieder hat keine tatsächliche Strategie, wie er die Missstände beheben wird.
Zusätzlich sind wir für einen gesetzlich verankerten Infrastrukturplan und ein Gesetz

Rückschritt beim Klimaschutz: Wie die Regierung unsere Zukunft verfeuert – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

https://www.gruene.de/ein-totalausfall-beim-klimaschutz

Während die Klimakrise längst in unserem Alltag angekommen ist – mit Dürren, Ernteausfällen, Hitzewellen, starke Temperaturschwankungen – steuert die Regierung das Land energisch in Richtung Vergangenheit. Der Ausbau erneuerbarer Energien wird verlangsamt, zentrale Klimaschutzmaßnahmen werden infrage gestellt, und milliardenschwere Subventionen für fossile Gaskraftwerke werden zur neuen Leitlinie der Energiepolitik gemacht.
Doch stattdessen will Umweltminister Schneider das zentrale EU-Gesetz zur Renaturierung