Das Gesetz spart Zeit, Geld und Papier. – Insgesamt wird das Gesetz die deutsche Wirtschaft um fast eine Milliarde Euro entlasten
Allerdings haben wir Grüne explizit für CumEx-Fälle eine Übergangsregelung ins Gesetz
Hier klären wir die Details, wie Europa mit dem Gesetz Verantwortung für die Rettung
Europäisches Parlament Das Gesetz markiert einen entscheidenden Schritt.
Wir BÜNDNISGRÜNE fordern den Europäischen Rat und das Parlament auf, dieses Gesetz
Sollte der geplante Vorschlag als Gesetz in Kraft treten, wäre diese Wahlfreiheit
Onlinezugangsgesetz 2.0. als Grundstein für digitalen Staat und Verwaltung. Online Wohnung anmelden, eID und Bafög beantragen komfortabel von Zuhause aus.
Als Grüne haben wir uns dafür stark gemacht, dass das Gesetz die Möglichkeiten von
Die Europäische Volkspartei-Fraktion (EVP) hat ihren Kompass verloren. Unter dem Vorsitzenden Manfred Weber (CSU) haben sie im EU-Parlament mit den extremen Rechten von AfD, Orbán und Le Pen paktiert.
Genau deshalb war das europäische Lieferketten-Gesetz, das wir letztes Jahr auf EU-Ebene
Die Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) ermöglicht noch mehr Tempo beim Ausbau und der Genehmigung von Anlagen der erneuerbaren Energien. So spart die Bundesregierung wertvolle Zeit bei der klimagerechten Modernisierung und Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschlands.
Die im Gesetz geregelten Genehmigungsverfahren für den Bau oder die Transformation
Der Bundesrat hat für die Legalisierung von Cannabis gestimmt. Wir machen zeitgemäße Drogenpolitik und stärken den Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz
Zum Seiteninhalt springen Mit dem Cannabis-Gesetz schaffen wir nun endlich zeitgemäße
Die beste Antwort auf Trumps „America First“ ist Europe United. In einer neuen Bundesregierung stärken wir Europa in zentralen Bereichen: Klimatechnologien, Meinungsfreiheiht, Industriestrategie und Sicherheit.
Meinungsfreiheit schützen: In der EU gelten auch in der digitalen Welt Recht und Gesetz
mit insgesamt vier Milliarden Euro für die nächsten beiden Jahre im Rahmen des Kita-Qualitäts-Gesetzes
Familienministerium von Lisa Paus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat nun federführend ein Gesetz
Seit dem Regierungsantritt der Ampel waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. Trotz des erschwerten Handelns durch multiple Krisen finden wir, diese Bilanz macht Mut.
Cannabis legalisiert Mit dem Cannabis-Gesetz haben wir zeitgemäße Drogenpolitik
