Das Gesetz spart Zeit, Geld und Papier. – Insgesamt wird das Gesetz die deutsche Wirtschaft um fast eine Milliarde Euro entlasten
Allerdings haben wir Grüne explizit für CumEx-Fälle eine Übergangsregelung ins Gesetz
Hier klären wir die Details, wie Europa mit dem Gesetz Verantwortung für die Rettung
Europäisches Parlament Das Gesetz markiert einen entscheidenden Schritt.
Die Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) ermöglicht noch mehr Tempo beim Ausbau und der Genehmigung von Anlagen der erneuerbaren Energien. So spart die Bundesregierung wertvolle Zeit bei der klimagerechten Modernisierung und Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschlands.
Die im Gesetz geregelten Genehmigungsverfahren für den Bau oder die Transformation
Onlinezugangsgesetz 2.0. als Grundstein für digitalen Staat und Verwaltung. Online Wohnung anmelden, eID und Bafög beantragen komfortabel von Zuhause aus.
Als Grüne haben wir uns dafür stark gemacht, dass das Gesetz die Möglichkeiten von
Der Bundesrat hat für die Legalisierung von Cannabis gestimmt. Wir machen zeitgemäße Drogenpolitik und stärken den Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz
Zum Seiteninhalt springen Mit dem Cannabis-Gesetz schaffen wir nun endlich zeitgemäße
Die beste Antwort auf Trumps „America First“ ist Europe United. In einer neuen Bundesregierung stärken wir Europa in zentralen Bereichen: Klimatechnologien, Meinungsfreiheiht, Industriestrategie und Sicherheit.
Meinungsfreiheit schützen: In der EU gelten auch in der digitalen Welt Recht und Gesetz
Seit dem Regierungsantritt der Ampel waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. Trotz des erschwerten Handelns durch multiple Krisen finden wir, diese Bilanz macht Mut.
Cannabis legalisiert Mit dem Cannabis-Gesetz haben wir zeitgemäße Drogenpolitik
mit insgesamt vier Milliarden Euro für die nächsten beiden Jahre im Rahmen des Kita-Qualitäts-Gesetzes
Familienministerium von Lisa Paus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat nun federführend ein Gesetz
Das Selbstbestimmungsgesetz ist ein Meilenstein für die Würde und Freiheit aller Menschen.
Das Gesetz legt die Hoheit über das eigene Leben in die Hände des einzelnen Menschen
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die Ukraine und die anstehenden Landtagswahlen.
Vieles sei schon vereinbart, wie z.B. das Gesetz zum Schutz der kritischen Infrastruktur
