Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied.
Staatskosten in 10, 20, 30 Jahren" und wird besetzt mit Zukunftsforschern und jedes neue Gesetz
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Staatskosten in 10, 20, 30 Jahren" und wird besetzt mit Zukunftsforschern und jedes neue Gesetz
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Staatskosten in 10, 20, 30 Jahren" und wird besetzt mit Zukunftsforschern und jedes neue Gesetz
Die Bundesregierung ist bei der Wehrpflicht derart uneins, dass die Präsentation der Wehrdienstpläne kurzfristig abgesagt werden musste. FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert
Am Donnerstag hatte sich der Bundestag in erster Lesung mit dem Wehrdienst-Gesetz
Weniger Zettel, mehr Wirtschaft – Bürokratieabbau als Treiber der Wirtschaftswende weiter beschleunigen Die Freien Demokraten haben 2021 mit dem Eintritt in die Bundesregierung ein
dergestalt verändert werden, dass die Normadressaten ihre Verpflichtungen aus dem Gesetz
Wir Freie Demokraten stehen für eine wachstums- und innovationsfreundliche Standortpolitik
wirtschaftsnahe Parteien sein, andererseits blockieren und verwässern sie ein wichtiges Gesetz
Nachdem der EuGH erneut die Bedeutung der Grundrechte im digitalen Raum bekräftigt hat, will die FDP die anlasslose Vorratsdatenspeicherung zügig streichen.
Grünen und FDP sollte die anlasslose Vorratsdatenspeicherung nun zügig aus dem Gesetz
Justizminister Marco Buschmann will die Bürgerinnen und Bürger vor einer anlasslosen Überwachung ihrer digitalen Kommunikation schützen.
Chatkontrolle aus Verbänden und Politik Bürgerrechtler kritisieren geplantes EU-Gesetz
Für uns sind die Prinzipien des Völkerrechts, der Menschenrechte und der europäischen Friedensordnung, zu denen sich auch Russland in der „OSZE-Charta von Paris“ ausdrücklich bekannt hat, nicht
Ukraine oder eine Mischform („hybrides Gericht“) handeln, bei dem ein ukrainisches Gesetz
Die Freien Demokraten haben sich für ein modernes Einwanderungsrecht, das Deutschland für ausländische Fachkräfte attraktiver macht, eingesetzt
Das gehen wir mit dem Punktesystem und diesem Gesetz endlich an!
