Die Freien Demokraten setzen sich für eine umfassende Modernisierung deswissenschaftlichen Publikationswesens und des Urheberrechts ein, um denbarrierefreien Zugang zu Wissen („Open Access“) als
digitalen Lehre: Die Schrankenregelungen im Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
FDP-Chef Christian Lindner stellt seine Pläne für ein privates Altersvorsorgedepot vor – ab 2026 sollen mehr Wahlmöglichkeiten und höhere Renditechancen geboten werden.
Trotz dieser Freiheit werde im Gesetz eine Positivliste vorgegeben, welche Anlageklassen
Wenn das Bürgergeld zum neuen Jahr kommt, erreichen wir endlich mehr Leistungsgerechtigkeit und Aufstiegschancen unabhängig von der Herkunft.
Es sei gelungen, „ein gutes Gesetz noch besser zu machen“, so Vogel.
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied.
Dieses verfassungswidrige illiberale Gesetz muss weg.
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Das muss so im Gesetz verankert werden.
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Das muss so im Gesetz verankert werden.
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Beteiligungsphase 3 Ideen gesammelt worden: Zur Stärkung der Demokratie ist es ratsam ein Gesetz
Tabubruch“ und ein „Angriff auf den Rechtsstaat“. 13.07.2026 Artikel Krankenkassen-Gesetz
