Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

"Die GroKo beschränkt die Freiheitsräume der Menschen" – junge liberale

https://julis.de/die-grosse-koalition-beschraenkt-die-freiheitsraeume-der-menschen/

Im Rahmen unserer Pressetour hat unser Bundesvorsitzender Konstantin den „Schaumburger Nachrichten“ das nachfolgende Interview gegeben. Die Fragen stellte Mira Colic. Sie haben als politisches Ziel der Liberalen die „Selbstbestimmung in allen Lebenslagen“ ausgerufen. Was meinen Sie damit? Konstantin: Aktuell haben wir die Situation, dass die Große Koalition die Freiheitsräume der Menschen beschränkt. Ich denke da zum Beispiel […]
Ich denke da zum Beispiel an das beschlossene Gesetz zur Einführung eines Staatstrojaners

KUHLE-Interview für die "Schaumburger Nachrichten“ – junge liberale

https://julis.de/julis-kuhle-interview-fuer-die-schaumburger-nachrichten/

STADTHAGEN. Im Rahmen der diesjährigen Sommertour der Jungen Liberalen (JuLis) gab der JuLi-Bundesvorsitzende den „Schaumburger Nachrichten“ das nachfolgende Interview (http://www.sn-online.de/Schaumburg/Landkreis/Aus-dem-Landkreis/Wir-sollten-auf-dem-Teppich-bleiben). Die Fragen stellte  Mira Colic. Sie haben als politisches Ziel der Liberalen die „Selbstbestimmung in allen Lebenslagen“ ausgerufen. Was meinen Sie damit? KUHLE: Aktuell haben wir die Situation, dass die Große Koalition die Freiheitsräume der […]
Ich denke da zum Beispiel an das beschlossene Gesetz zur Einführung eines Staatstrojaners

KUHLE-Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ – junge liberale

https://julis.de/kuhle-interview-mit-der-leipziger-volkszeitung/

LEIPZIG. Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Konstantin KUHLE, sowie der Landesvorsitzende der Jungliberalen Aktion Sachsen (JuliA), Philipp HARTEWIG, gaben der „Leipziger Volkszeitung“ für deren heutige Ausgabe das folgende Interview. Die Fragen stellte Andreas Debski.   Sie haben die Führung bei den Jungen Liberalen übernommen, als die Partei am Boden lag. Was hat sich seit […]
Oder ein mutiges Ladenöffnungszeiten-Gesetz, das die Öffnungszeiten freigibt.

Liberale Umweltpolitik – junge liberale

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Die Umwelt ist Ursprung und Zukunft allen Lebens auf der Erde, sie zu schützen und zu bewahren ist daher Grundsatz verantwortlichen politischen Handelns. Im Umgang mit dem Ökosystem Erde hat in den letzten Jahrzehnten zwar ein Wandel stattgefunden, dennoch gefährdet der Mensch immer noch die Lebensgrundlage zukünftiger Generationen. In einer globalisierten Welt bedeutet das für […]
Die bisherige Förderpolitik gibt uns Anlass zu Kritik: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz

Verantwortung übernehmen für die Freiheit im Nahen Osten – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/verantwortung-uebernehmen-fuer-die-freiheit-im-nahen-osten/

Der Freiheitskampf der Menschen im Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika hat während der vergangenen Jahre die Welt bewegt. Ausgehend von Tunesien und Ägypten lehnte sich die Bevölkerung in vielen Ländern der Region gegen diktatorische Machthaber auf. Im „Arabischen Frühling“ setzten sich zahlreiche Menschen unter hohem persönlichem Risiko gegen Unterdrückung und Gewaltherrschaft ein. Sie trotzten […]
es Verstöße gibt, die der Gerechtigkeit so unerträglich widersprechen, dass ein Gesetz

Chinas Völkermord stoppen! – junge liberale

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Die Jungen Liberalen sind entsetzt über die grausamen Verbrechen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in Ostturkestan (chin. Xinjiang). Über eine Millionen Uiguren, Kasachen, Kirgisen und Hui werden aufgrund ihres muslimischen Glaubens sowie ihrer Sprache und ethnischen Herkunft gegen ihren Willen in Internierungslagern festgehalten. Dort sind sie Zwangsarbeit, Folter und willkürlichen Tötungen ausgesetzt. Zusätzlich begrenzt die […]
Dieses Gesetz muss sicherstellen, dass in Deutschland beziehungsweise in der EU tätige

Die Liberale Innere Sicherheit – junge liberale

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Die Jungen Liberalen sehen die Freiheit des Einzelnen als das zentrale Gut in der Politik an. Diese Freiheit des Einzelnen muss vom Staat respektiert werden. Die Freiheit des Einzelnen hört jedoch da auf, wo die Freiheit eines anderen beginnt. Um den Einzelnen vor Eingriffen in seine Freiheitssphäre durch andere zu schützen, bedarf es staatlicher Innerer […]
Die Jungen Liberalen sehen den Vollzug von Strafen gegen Menschen, die gegen das Gesetz