Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Die Jungen Liberalen (JuLis) lehnen die jüngsten Vorschläge der CDU ab, die nur eine Woche nach den gewalttätigen Ausschreitungen am Kölner Hauptbahnhof in ihrer so genannten Mainzer Erklärung einen ganzen Katalog massiver Gesetzesverschärfungen fordert. Aus Sicht der JuLis bedarf es keiner Ausweitung der Sicherheitsgesetze, sondern einer besseren Ausstattung der Sicherheitsbehörden. Der JuLi-Bundesvorsitzende Konstantin KUHLE erklärt […]
Januar 2016 JuLis: Kein neues Gesetz schützt ohne Polizisten Die Jungen Liberalen

Statt den staatlichen Ausverkauf von bedeutender Kunst zu schützen, schafft das Gesetz
Statt den staatlichen Ausverkauf von bedeutender Kunst zu schützen, schafft das Gesetz

Die Jungen Liberalen fordern jedoch die Regierungskoalition auf, im REIT-Gesetz vorzusehen
Die Jungen Liberalen fordern jedoch die Regierungskoalition auf, im REIT-Gesetz vorzusehen

Die Jungen Liberalen fordern die Änderung des § 17a Abs. 1 des Dritten Gesetz zur
Die Jungen Liberalen fordern die Änderung des § 17a Abs. 1 des Dritten Gesetz zur

Technischer Fortschritt lässt sich nicht per Gesetz verordnen.
Technischer Fortschritt lässt sich nicht per Gesetz verordnen.

Durch das Gesetz zur Förderung des elektrischen Identitätsnachweises ist es den Sicherheitsbehörden
Erweiterter Bundesvorstand 2022 Keine Gesichtserkennung auf Demos Durch das Gesetz

Das jüngst in Belgien verabschiedete Gesetz soll auch für Deutschland diskutiert
Das jüngst in Belgien verabschiedete Gesetz soll auch für Deutschland diskutiert

Zum heute im Deutschen Bundestag verabschiedeten „Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie
Mindestlohn für „Handelsblatt Online“ Zum heute im Deutschen Bundestag verabschiedeten „Gesetz

erklärt dazu: „Nach der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und dem BND-Gesetz
erklärt dazu: „Nach der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und dem BND-Gesetz

bekommen, als zB Männer bei einer Vasektomie, obwohl weder Leitlinien, noch das Gesetz
bekommen, als zB Männer bei einer Vasektomie, obwohl weder Leitlinien, noch das Gesetz