Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Die Jugend der Welt ist in Aufruhr. Auf der ganzen Welt gehen nicht nur – aber gerade – junge Menschen auf die Straßen und fordern ihre Rechte auf Freiheit und Mitbestimmung ein. Viele sind bereit, ein hohes Risiko einzugehen, denn vielerorts reagieren die Regierungen mit Gewalt, Repression und Verfolgung. Mit dem Verweis auf ihre Souveränität […]
gegen die von der Regierung der Sonderverwaltungszone eingebrachte Novelle zum Gesetz

Im Rahmen unserer Pressetour hat unser Bundesvorsitzender Konstantin den „Schaumburger Nachrichten“ das nachfolgende Interview gegeben. Die Fragen stellte Mira Colic. Sie haben als politisches Ziel der Liberalen die „Selbstbestimmung in allen Lebenslagen“ ausgerufen. Was meinen Sie damit? Konstantin: Aktuell haben wir die Situation, dass die Große Koalition die Freiheitsräume der Menschen beschränkt. Ich denke da zum Beispiel […]
Ich denke da zum Beispiel an das beschlossene Gesetz zur Einführung eines Staatstrojaners

Der Freiheitskampf der Menschen im Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika hat während der vergangenen Jahre die Welt bewegt. Ausgehend von Tunesien und Ägypten lehnte sich die Bevölkerung in vielen Ländern der Region gegen diktatorische Machthaber auf. Im „Arabischen Frühling“ setzten sich zahlreiche Menschen unter hohem persönlichem Risiko gegen Unterdrückung und Gewaltherrschaft ein. Sie trotzten […]
es Verstöße gibt, die der Gerechtigkeit so unerträglich widersprechen, dass ein Gesetz

Die Umwelt ist Ursprung und Zukunft allen Lebens auf der Erde, sie zu schützen und zu bewahren ist daher Grundsatz verantwortlichen politischen Handelns. Im Umgang mit dem Ökosystem Erde hat in den letzten Jahrzehnten zwar ein Wandel stattgefunden, dennoch gefährdet der Mensch immer noch die Lebensgrundlage zukünftiger Generationen. In einer globalisierten Welt bedeutet das für […]
Die bisherige Förderpolitik gibt uns Anlass zu Kritik: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz

Die Jungen Liberalen fordern jedoch die Regierungskoalition auf, im REIT-Gesetz vorzusehen

Das jüngst in Belgien verabschiedete Gesetz soll auch für Deutschland diskutiert

Technischer Fortschritt lässt sich nicht per Gesetz verordnen.

Immer […] Keine Gesichtserkennung auf Demos Durch das Gesetz zur Förderung des

Das jüngst in Belgien verabschiedete Gesetz soll auch für Deutschland diskutiert

Statt den staatlichen Ausverkauf von bedeutender Kunst zu schützen, schafft das Gesetz