Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Die Jungen Liberalen (JuLis), Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP), äußern sich kritisch zum gemeinsamen Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern. Sie weisen darauf hin, dass über bundesweite Maßnahmen nicht von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), sondern vom Parlament entschieden werden müsse. Franziska Brandmann, Bundesvorsitzende der JuLis, erklärt: „Wir fordern die FDP dazu auf, weiter […]
FDP dazu auf, weiter auf ein Ende aller Maßnahmen hinzuarbeiten und keinem neuen Gesetz

Die umfassende Versorgung mit Energie ist für eine moderne und zivilisierte Welt, ihre Freiheit, ihren Wohlstand und ihren Fortschritt von essentieller Bedeutung. Während die Verbrennung fossiler Brennstoffe aber zu einer problematischen Erwärmung des Weltklimas zumindest beiträgt und geostrategisch bedeutsame außenpolitische Abhängigkeitsverhältnisse nach sich ziehen kann, führt eine mit planwirtschaftlichen Instrumenten vollzogene Umstellung auf sog. erneuerbare […]
Quellen als auch die Garantie fester Einspeisevergütungen für deren Erzeuger, die im Gesetz

Die „Gründerkultur“ ist ein entscheidendes Thema in unserem Wahlprogramm. Warum das so ist, sagt uns unser Praktikant Max.
endlich den längst überkommenen Kammerzwang abschaffen und ein Venture-Capital-Gesetz

Angesichts des gescheiterten Militärputsches in der Türkei sowie der Reaktion der türkischen Regierung schrieb der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Konstantin KUHLE, heute den folgenden Gastbeitrag für „Huffington Post“ (http://www.huffingtonpost.de/konstantin-kuhle/tuerkei-europa-neue-strategie_b_11075992.html): Die rote Linie war längst überschritten Demokratie und Rechtsstaat sind fragile Errungenschaften. Das halten uns dieser Tage der gescheiterte Militärputsch in der Türkei sowie die […]
nicht nur die Menschenrechte, sondern auch das Recht, dass eine Tat nur nach einem Gesetz

Wachstumswende Paket verfolgen Eine persönliche Übermittlung war uns leider nicht möglich. Status: In Zustellung. Lieferort: Deutschland Ihre Lieferung erfolgt in: Tage Stunden Minuten Sekunden Die Wahllokale sind seit 8 Uhr geöffnet! Heute mit beiden Stimmen FDP wählen! Tage Stunden Minuten Die Wahllokale sind seit 8 Uhr geöffnet! Heute mit beiden Stimmen FDP wählen! Liefertermin speichern […]
Mit der One-In-Two-Out-Regel sorgen wir dafür, dass für jedes neue Gesetz mindestens

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz

Nach über 18 Jahren wählen die Delegierten der CDU einen neuen Vorsitz. Die Partei spricht in diesem Zusammenhang gerne von Erneuerung. Ist das wirklich so?
Wir wollen eine Verantwortungsgemeinschaft ins Gesetz aufnehmen, die mehr ist als

Anlässlich der heute im Deutschen Bundestag beginnenden Debatte um die Zukunft von Paragraph 219a des Strafgesetzbuches, der derzeit noch das Werben für und Informieren über Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt, haben zwei Mitglieder unseres Bundesvorstandes, Franziska und Clarisse,  den nachfolgenden Gastbeitrag für die „Huffington Post“ geschrieben.   Es bedarf einer Änderung von Paragraph 219a des Strafgesetzbuches, […]
von einem Schwangerschaftsabbruch unter Strafe zu stellen – erst dann würde das Gesetz

Am 23. Februar wird der Bundestag neu gewählt. Damit entscheidet sich auch, in welche Richtung sich unser Land entwickelt. Wenn Du Bock auf ein freiheitliches Deutschland hast, bist Du bei uns genau richtig.
Mit der One-In-Two-Out-Regel sorgen wir dafür, dass für jedes neue Gesetz mindestens

Anlässlich der heute im Deutschen Bundestag beginnenden Debatte um die Zukunft von Paragraph 219a des Strafgesetzbuches, der derzeit noch das Werben für und Informieren über Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt, schrieben die Mitglieder des Bundesvorstandes der Jungen Liberalen (JuLis), Franziska BRANDMANN und Clarisse HÖHLE, den nachfolgenden Gastbeitrag für die „Huffington Post“ (http://www.huffingtonpost.de/entry/paragraph-219a-schwangerschaftsabbruch_de_5a8dc2a0e4b03414379cca98): Es bedarf einer Änderung […]
von einem Schwangerschaftsabbruch unter Strafe zu stellen – erst dann würde das Gesetz