erklärt dazu: „Nach der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und dem BND-Gesetz
erklärt dazu: „Nach der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und dem BND-Gesetz
bekommen, als zB Männer bei einer Vasektomie, obwohl weder Leitlinien, noch das Gesetz
bekommen, als zB Männer bei einer Vasektomie, obwohl weder Leitlinien, noch das Gesetz
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz
Zum heute im Deutschen Bundestag verabschiedeten Gesetz über Leistungsverbesserungen
Rentenpaket für „Handelsblatt Online“ Zum heute im Deutschen Bundestag verabschiedeten Gesetz
Wir Junge Liberale lehnen den Verkauf kritischer Infrastruktur an autokratische Staaten wie die Volksrepublik China (VRC) entschieden ab. Deshalb kritisieren wir die Beteiligung des chinesischen Staatskonzerns COSCO am HHLA-Terminal Tollerort des Hamburger Hafens aufs Schärfste. Auch eine Beteiligung unter 25 % – statt der ursprünglich angedachten 35 % – verschärft die Abhängigkeit Deutschlands von der […]
Begriffs der kritischen Infrastruktur: Der Begriff der kritischen Infrastruktur im BSI-Gesetz
Doping ist kein alleiniges Phänomen des Leistungssport, sondern auch im Breitensport verbreitet. Wenn wir Doping als Einnahme vermeintlich leistungssteigernder und nachhaltig schädigender Substanzen definieren, dann ist dieses Phänomen als gesamtgesellschaftliches Problem zu begreifen. Bei aller berechtigten Kritik an Doping im Leistungssport dürfen wir daher den Blick auf die Einnahme von Medikamenten und Nahrungsergänzungsmitteln im Breitensport, […]
wirksame und zudem passgenauere Mittel im Kampf gegen Doping als ein neues Anti-Doping-Gesetz
Die Jungen Liberalen (JuLis) fordern die Abschaffung der vor einem Jahr eingeführten Mietpreisbremse. Mit ihr wollte die Große Koalition gegen steigende Mietpreise vorgehen. Laut einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsförderung (DIW) blieb die Preisbremse jedoch völlig wirkungslos. Der JuLi-Bundesvorsitzende Konstantin KUHLE erklärt dazu: „Nun ist es offiziell: Die umstrittene Mietpreisbremse hat nicht einmal […]
Das Nachsehen haben auch mit dem geltenden Gesetz vor allem Auszubildende, Studenten
Sollte dieses Gesetz beschlossen und in Deutschland umgesetzt werden, wäre dies eine
Sollte dieses Gesetz beschlossen und in Deutschland umgesetzt werden, wäre dies eine
Praxen und Kliniken sollten gesetzlich dazu verpflichtet werden, dass sie eine Beratung
Dazu gehört, dass der Samenspender die Anforderungen für Spender nach deutschem Gesetz
Die Jungen Liberalen fordern den konsequenten Schutz des Deutschen Reinheitsgebotes zum Brauen von Bier von 1516 in seiner aktuellen Fassung des BierStG (1993) und lehnen weitere „Verwässerungen“ dieses jahrhundertealten und weltweiten Erfolgskonzeptes ab. Auch aus Deutschland exportierte Getränke die diesem Gebot nicht entsprechen sollten zukünftig nicht weiter unter dem Titel „Deutsches Bier“ vertrieben werden. Weiterhin […]
Weiterhin sollten die von diesem Gesetz möglichen "Ausnahme Genehmigungen" auch absolute
