Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Die Jungen Liberalen wollen die Bedürfnisse und Probleme von Menschen mit Behinderung mehr ins Bewusstsein der Öffentlichkeit rücken. Wir wollen eine Stärkung der Selbständigkeit, Eigenverantwortung und der Teilhabe von Menschen mit Behinderung, denn nur so ist eine freie Entfaltung des Individuums möglich. Dies sind die Voraussetzungen für die Würdigung der menschlichen Vielfalt. Um diese Ziele […]
Ganz konkret unterstützen die JuLis die Forderung im Rundfunkstaatsvertrag eine gesetzliche

Die Gefährdung von Kindeswohl ist eine der schlimmsten Erfahrungen, die ein junger Mensch in den Anfängen seines Lebens machen kann. Jedem Kind steht zu, vor Schutz vor Gefahren und schädlichem Verhalten aufwachsen zu können und sich so zu einer selbstbestimmten, eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Person entwickeln zu können. Die aktuellen Zahlen im Hinblick auf Kindeswohlgefährdung sind jedoch alarmierend: Das Statistische Bundesamt […]
Die gesetzlichen Anforderungen an Präventionskonzepte und  die Zuverlässigkeit des

Die Jungen Liberalen begrüßen die Diskussion um Gleichstellung von Mann und Frau in Wirtschaft und Gesellschaft. Gleichstellung der Geschlechter über die rein rechtliche Gleichstellung hinaus ist elementar für die Verwirklichung des liberalen Ideals der Chancengerechtigkeit. Die Thematik der Gleichstellung erstreckt sich über mehrere Bereiche und darf nicht auf einzelne Aspekte verengt werden. Wir Junge Liberale […]
vor: a) Das Ehegattensplitting und die kostenlose Partnermitversicherung in der gesetzlichen

Selbstbestimmtheit braucht Legalität Die Jungen Liberalen fordern, die Legalität selbstbestimmter Prostitution in Deutschland aufrecht zu halten und rufen die ALDE auf, auf europäischer Ebene für eine Legalisierung einzutreten. Die Entkriminalisierung der Prostitution in Deutschland ist ein großer Erfolg gewesen. Oberstes Ziel jeder Prostitutionspolitik sollte aus liberaler, moderner Perspektive die Verteidigung der sexuellen Selbstbestimmtheit sein. Prostitution […]
werden können und andererseits müssen die Einkünfte einer Einkunftsart im Sinne des Gesetzes

Aufgrund fehlender oder abschreckender gesetzlicher Rahmenbedingungen bleiben diese

Wir Junge Liberale verurteilen die in dem Sultanat Brunei Darussalam eingeführten Sharia-Gesetze

Über bisher bestehende gesetzliche Regelungen hinausgehende Einschränkungen hinsichtlich

Diese Vielfalt sollte jedoch nicht auf einem gesetzlichen Zwang, sondern auf […]

Anschaffung und den militärischen Betrieb bewaffneter Drohnen in einem klaren, gesetzlich

Diese Vielfalt sollte jedoch nicht auf einem gesetzlichen Zwang, sondern auf […]