Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Auf kaum einem anderen Gebiet macht die Medizin so viele Fortschritte, wie auf dem der Stammzellenforschung. Mit Hilfe neu erzeugter Stammzelltypen erhofft sich die Wissenschaft bislang unheilbare Krankheiten, wie z.B. Parkinson, Multiple Sklerose, Diabetes oder Herzerkrankungen zu heilen. Vor allem das Verfahren, mit dem die Wissenschaftler diese Stammzelltypen erzeugen wollen, wird heftig diskutiert. Da zur […]
Gesetzliche Regelung in Deutschland Embryonenschutzgesetz (EschG) und Stammzellengesetz

Die persönliche Freiheit und die eigene Gesundheit sind eng miteinander verbunden. Eine grundlegende Gesundheitsversorgung sowie der Zugang zu modernen medizinischen Behandlungsmöglichkeiten stellen eine wichtige Errungenschaft auf dem Weg zur individuellen Selbstbestimmung dar. Als Junge Liberale sehen wir eine moderne Gesundheitsversorgung auf der einen Seite und wirtschaftliche Interessen auf der anderen Seite nicht als Widersprüche an. […]
Wir befürworten mittelfristig daher das duale System aus gesetzlichen und privaten

Die christlichen Kirchen genießen als große Arbeitgeber in Deutschland weitreichende Erleichterungen im Vergleich zu weltlichen Arbeitgebern. Dies verstößt gegen liberale Grund- und Gerechtigkeitsprinzipien. Wir Junge Liberale fordern deshalb eine Anpassung der Verfassung, um die Privilegien der Kirchen zu beseitigen. Daher fordern die Jungen Liberalen die folgenden Punkte: Ausweitung der Geltungsbereiche von Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsgesetz auf […]
Einrichtungen: Aktuell werden kirchliche Einrichtungen explizit von den Regelungen dieser Gesetze

(1) Die Jungen Liberalen fordern, alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten so schnell wie möglich zu privatisieren.  (2) Davon ausgenommen sind Rundfunkanstalten für politische Bildung und Auslandssender, namentlich „Phoenix“, „Deutschlandradio“ und „Deutsche Welle“, sowie deren nachgeordnete Institutionen. Sender, die per Staatsvertrag festgeschrieben sind und sich um eine zwischenstaatliche Kooperation bemühen, sind ebenfalls ausgenommen. Die Betätigung des öffentlich rechtlichen […]
öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll von den Ländern auf den Bund übertragen werden; diesbezügliche Gesetze

Für uns Junge Liberale stehen der Mensch und seine Freiheit im Mittelpunkt jeglichen politischen Handelns. Zu dieser Freiheit gehört, dass Menschen in ihrer Lebenswirklichkeit selbstbestimmt zusammen leben können. Sie übernehmen gegenseitig Verantwortung füreinander, stehen in Notsituationen füreinander ein und gestalten und regeln ihr Leben eigenverantwortlich. Dieser Vorrang für Verantwortungsgemeinschaften vor dem Staat ist Kern einer […]
Ansprüche nur noch über die Dauer des einjährigen so genannten Trennungsjahres gesetzlich

First Things First – Bundestagswahlprogramm 2025 der Jungen Liberalen Denn eine starke Wirtschaft ist die Grundlage für alles. Wir wollen, dass Menschen in der Lage sind, selbstbestimmt und eigenverantwortlich ihr Glück zu finden und ihre Ziele zu erreichen – sei es bei der Berufswahl, der Lebensgestaltung oder Investitionen in ihre persönliche Zukunft. Ein starkes Wachstum schafft Wohlstand, Arbeitsplätze und eine Zukunft, in der wir stolz auf unsere Leistungsstärke, Produktqualität und Innovationskraft sein können. Ohne Wirtschaftswachstum fehlt der Freiheit der Treibstoff, um voranzukommen.
Deshalb wollen wir eine Begrenzung der Abgabenlast gesetzlich verankern.

Wer Anonymität und Freiheit im Internet einschränkt, trifft mit diesen Maßnahmen auch immer rechtstreue Bürgerinnen und Bürger. Gerade im Web-Bereich trifft es vor allem Menschen, die aus diversen Gründen auf Anonymität angewiesen sind. Hierzu zählen beispielsweise Whistleblower, Menschenrechtsaktivisten und Journalisten. Die Jungen Liberalen sprechen sich explizit für ein Recht auf Anonymität im Internet aus. Daher […]
ein über Jahre verschleppter Personalmangel durch schärfere und weitreichendere Gesetze

Die Jungen Liberalen fordern eine sofortige Liberalisierung des Taxi-Marktes. Dies bedeutet: 1.    Künftig ist jedem, der eine Fahrerlaubnis, ein nicht einschlägig belastetes polizeiliches Führungszeugnis und eine Insassenversicherung vorweisen kann, ein Personenbeförderungsschein zu erteilen. 2.    Sämtliche Vorschriften zu Beschaffenheit und Aussehen der Fahrzeuge (wie Farbe, Anzahl der Türen, Alarmanlage etc.), werden abgeschafft, sofern sie über die […]
Farbe, Anzahl der Türen, Alarmanlage etc.), werden abgeschafft, sofern sie über die gesetzlichen

Die Jungen Liberalen sprechen sich erneut entschieden gegen den Einsatz von sogenannten Netzsperren im Kampf gegen Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs ( Kinderpornographie ) aus und fordern die Bundesregierung dazu auf, ihre Ablehnung von Internetzensur auch konsequent in der Diskussion um eine neue EU-Richtlinie zum Kinderschutz anzubringen. Blockaden von Internetdiensten können mit geringem Aufwand innerhalb von Sekunden […]
Internetseiten auf Servern in westlichen Industrieländern gespeichert sind, die wirksame gesetzliche

Die Jungen Liberalen sprechen sich grundsätzlich dafür aus, kommerzielle Leihmutterschaft zu ermöglichen. Paaren, die auf natürlichem Wege keine Kinder bekommen können, kann damit ein Kinderwunsch erfüllt werden und Frauen, die dies ermöglichen wollen, können dafür eine angemessene Aufwandsentschädigung erhalten. Es ist jedoch ganz klar, dass dafür äußerst strenge Rahmenbedingungen gelten müssen, die gleichzeitig die Rechte der […]
weiterhin nur einen Bruchteil der zu definierenden Kriterien, die im Zuge eines neuen Gesetzes