Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Die aktuelle Praxis mehrerer gesetzlicher Krankenkassen ihr Angebot auf Homöopathie – Solange in Deutschland ein gesetzliches Pflichtversicherungssystem besteht, sollen – gesetzliche Krankenversicherungen nur die Kosten für in klinischen Studien als wirksam
allen Beschlüssen 27.01.2019 Beschlussorgan: Erweiterter Bundesvorstand 2019 Gesetzliche

Die Jungen Liberalen fordern, dass die gesetzlichen Krankenkassen (wie die privaten – Es soll nach Auffassung der Jungen Liberalen eine gesetzliche Grundlage geschaffen
Beschlüssen 07.11.2013 Beschlussorgan: Bundesvorstand 2013 Kostenübernahme der gesetzlichen

Die Jungen Liberalen fordert eine Änderung des Gesetzes für Erwerbstätigkeit für
06.06.2013 Beschlussorgan: Erweiterter Bundesvorstand 2013 Änderung des Gesetzes

I. PRÄAMBEL II. EIN NEUES KAPITEL FÜR DEMOKRATIE UND STRUKTUREN III. NEUE SCHRITTE IN DER EUROPÄISCHEN MIGRATIONSPOLITIK WAGEN IV. IN FREIHEIT UND SICHERHEIT GESCHICHTE SCHREIBEN V. WIRTSCHAFT IN EUROPA – EINE ERFOLGSGESCHICHTE VI. STARKE FINANZEN FÜR EINE GROßE GESCHICHTE VII. WIR BRAUCHEN EIN UMWELTKAPITEL FÜR DIE EU! VIII. MEHR EUROPA IN DER WELTGESCHICHTE IX. AN […]
“Minister” statt “Kommissar” oder “Gesetz” anstelle von “Verordnung”, können hierbei

Auf unserem Bundeskongress in Oberhausen haben wir JuLis unser Bundestagswahlprogramm diskutiert und beschlossen. Dieses präsentieren wir Euch nun auch hier: NIe war mehr anfang als jetzt – PROGRAMM DER JUNGEN LIBERALEN ZUR BUNDESTAGSWAHL 2017 Wir leben in einer aufregenden Zeit. Die Welt verändert sich. Sie wird vernetzter und digitaler. Mitunter werden unser Leben und unser […]
Nach Ablauf der beschlossenen Frist wird das Gesetz dem entsprechendem Fachausschuss

Programm der Jungen Liberalen zur Bundestagswahl 2017 Wir leben in einer aufregenden Zeit. Die Welt verändert sich. Sie wird vernetzter und digitaler. Mitunter werden unser Leben und unser Umfeld freier, vielfältiger und offener – in anderen Bereichen herrschen Radikalisierung und Angst vor Fortschritt. Manche Ereignisse wie Terrorismus und Gewalt erschrecken uns. Andere Entwicklungen, etwa in […]
Nach Ablauf der beschlossenen Frist wird das Gesetz dem entsprechendem Fachausschuss

Unsere Generation ist in der Coronakrise über sich hinausgewachsen. Wir haben uns an die Regeln gehalten und ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger unterstützt. Wir haben unseren Beitrag geleistet, die Krise zu meistern. Auf vieles haben wir verzichten müssen und nicht alles werden wir nachholen können. Der Lockdown hat psychische Erkrankungen, häusliche Gewalt und Bildungsungerechtigkeit verschärft. Coronahilfen gab […]
Den Investitionsstandort Deutschland wollen wir mit einem Venture-Capital-Gesetz

Das kann nicht allein mit Gesetzen erreicht werden, sondern erfordert ein Umdenken – Dennoch können einige gesetzliche Rahmenbedingungen verbessert werden.
Das kann nicht allein mit Gesetzen erreicht werden, sondern erfordert ein Umdenken

Die Jungen Liberalen fordern die zuständigen Gesetzgeber dazu auf, bei gesetzlichen – Bestehende gesetzliche Regelungen sind entsprechend […]
Die Jungen Liberalen fordern die zuständigen Gesetzgeber dazu auf, bei gesetzlichen

erteilen den Äußerungen von Bundesinnenminister Schäuble zustimmungspflichtige Gesetze
erteilen den Äußerungen von Bundesinnenminister Schäuble zustimmungspflichtige Gesetze