Dein Suchergebnis zum Thema: Geheimdienst

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 16. November 2023, eine Reihe von Vorlagen in die Ausschüsse überwiesen. Gartenbau: Ein Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel ‚Agrarbetriebe und insbesondere den Gartenbau absichern‘ (20/8570) wird federführend im Landwirtschaftsausschuss wei…
Solche Sicherheitslücken könnten auch von Geheimdiensten oder Kriminellen ausgenutzt

Es war nicht alles schlecht, aber vieles hätte besser laufen können, waren sich die zum öffentlichen Fachgespräch der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ geladenen Experten am Montag, 12. Juni 2023, einig. Bei künftigen Einsätzen müssten …
Auch Einschätzungen des Bundesnachrichtendienstes und kooperierender ausländischer Geheimdienste

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, ohne Debatte von Fraktionen nominierte Abgeordnete in drei Gremien gewählt. Nicht gewählt wurden die Kandidaten der AfD-Fraktion, da sie die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nicht erhielten. Die übrigen Abgeordneten wurden einstimmig gewählt. Dabei …
vergleichenden Zeitgeschichte oder zu Struktur, Methoden und Wirkungsweise von Geheimdiensten

Der 14. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik im Zeitraum vom 1. Oktober 2018 bis zum 20. September 2020 (19/25000) ist am Mittwoch, 5. Mai 2021, auf Lob und Kritik der Experten gestoßen. In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe …
etwa gewährleistet sein, dass Menschenrechtsverteidiger dem Zugriff ausländischer Geheimdienste

Das Stichwort Nutzungskonflikte geriet zum prägenden Begriff eines öffentlichen Fachgesprächs zur maritimen Raumordnung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen unter der Leitung von Mechthild Heil (CDU/CSU) am Mittwoch, 23. Juni 2021. Die Sachverständigen befassten sich mit…
Ausländervereinsregister gesammelt, „aus dem Informationen an Sicherheitsbehörden und Geheimdienste