April 2021, mit den Geheimdienst-Verstrickungen des inzwischen insolventen Finanzkonzerns
April 2021, mit den Geheimdienst-Verstrickungen des inzwischen insolventen Finanzkonzerns
Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf, der die vor allem dem US-Geheimdienst ‚National
Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf, der die vor allem dem US-Geheimdienst „National
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat als Abgeordnete Anfang des Jahres eine Patenschaft für Nahid Taghavi im Programm Parlamentarier schützen Parlamentarier (PsP) des Deutschen Bundestages übernommen. Im Oktober 2020 war die iranisch-deutsche Frauenrechtlerin Taghavi von Einsatzkräften der islamischen Revolutionsgarde in ihrer Wohnung in Teheran festgenommen worden.
unwürdigen Bedingungen Das war den iranischen Behörden ein Dorn im Auge und der Geheimdienst
und das Völkerrecht Ansätze gegen die Überwachung der Bürger durch ausländische Geheimdienste
08.09.2016 Snowden-Affäre löste US-Geheimdienstreform aus Bildinformationen Was der US-Geheimdienst
Der Vorstand der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe hat am Donnerstag, 30. März 2017, folgende Erklärung abgegeben: Als Deutsch-Türkische Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages solidarisieren wir uns mit unserer Vorsitzenden Michelle Müntefering MdB und verurteilen die illegalen Spio…
nicht wegschauen, wenn über 350 Menschen, die in Deutschland leben, vom türkischen Geheimdienst
Der Staat muss für informationstechnologische Strukturen sorgen, die die Grundrechte wahren, sagte der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier am Donnerstag, 22. Mai, als Sachverständiger in der öffentlichen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses.
08.09.2016 Snowden-Affäre löste US-Geheimdienstreform aus Bildinformationen Was der US-Geheimdienst
Einige Debatten in der Geschichte des Deutschen Bundestages waren besonders kontrovers, wie etwa die über die Frage der Wiederbewaffnung Deutschlands 1952 oder die der Ostverträge 1972. Ein Streifzug durch die bedeutendsten Entscheidungen und Dispute der vergangenen Wahlperioden. Die Terroranschl…
Otto-Katalog“ umschriebene Gesetzesvorhaben, das neben erweiterten Befugnissen für Geheimdienst
Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. November 2023, anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November 2023 eine Debatte geführt. Der internationale Aktionstag war im Dezember 1999 beschlossen worden. Das Datum geht auf die Ermordung der Schwestern Miraba…
November 1960 in der Dominikanischen Republik vom militärischen Geheimdienst getötet
Der ehemalige Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller (CSU) hat am Donnerstag, 28. November 2024, vor dem 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan die aus seiner Sicht positive Zusammenarbeit der einzelnen Ressorts in der Afghanistanpolitik betont. Der Ausschuss untersucht die Ereignisse zwischen der U…
Geismann verteidigte den BND und berichtete, wie der deutsche Geheimdienst die Politik
Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) setzt sich im Rahmen des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ (PsP) für die Freilassung der Künstlerin und Oppositionspolitikerin Maria Kalesnikowa aus Belarus ein, die seit September 2020 in ihrer Heimat als politische Gefangene festgehalten wir…
„Gerade rechtzeitig habe ich dann, ab dem Tag, an dem sie vom Geheimdienst in Minsk
