Dein Suchergebnis zum Thema: Geheimdienst

20. April bis 11. Juli 2010 Am 19. April 2010 eröffnete Bundestagsvizepräsident Dr. h.c. Wolfgang Thierse im Kunst-Raum die Ausstellung ‚Atlasmacher‘ mit Werken von Lutz Dammbeck. Atlanten gelten als Wörterbücher der Augenwissenschaften. Hergestellt werden sie vom Atlasmacher, der versucht, in de…
Kunst-Raum: Radikale, Krieger und Gelehrte Die Geburt der Gegenkultur aus dem Geist des Geheimdienstes

Als „sehr dramatisch“ bezeichnet die Bundestagsabgeordnete Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) die Menschenrechtssituation in Ägypten. Infolge der Machtergreifung durch Präsident Abdel Fatah al-Sisi 2014 habe sich die Lage in dem Land „extrem zugespitzt“. Nicht nur, dass in Ägypten bekanntermaßen…
Polizei und Geheimdienste seien für schwere Verbrechen wie Folter, Verschwindenlassen

‚Die Einschränkungen der Menschenrechte durch die türkische Regierung belasten das Verhältnis zur Türkei, die eigentlich Partner des Westens ist. „Hier sind wir als Parlamentarier gefragt“, sagt Sevim Dağdelen (Die Linke), Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe, und drückt im Int…
Netzwerk innerhalb des türkischen Militärs, das dort die Rolle eines informellen Geheimdienstes

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 16. November 2023, eine Reihe von Vorlagen in die Ausschüsse überwiesen. Gartenbau: Ein Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel ‚Agrarbetriebe und insbesondere den Gartenbau absichern‘ (20/8570) wird federführend im Landwirtschaftsausschuss wei…
Solche Sicherheitslücken könnten auch von Geheimdiensten oder Kriminellen ausgenutzt

Es war nicht alles schlecht, aber vieles hätte besser laufen können, waren sich die zum öffentlichen Fachgespräch der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ geladenen Experten am Montag, 12. Juni 2023, einig. Bei künftigen Einsätzen müssten …
Auch Einschätzungen des Bundesnachrichtendienstes und kooperierender ausländischer Geheimdienste

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24. Juni 2021, ohne Debatte von Fraktionen nominierte Abgeordnete in drei Gremien gewählt. Nicht gewählt wurden die Kandidaten der AfD-Fraktion, da sie die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nicht erhielten. Die übrigen Abgeordneten wurden einstimmig gewählt. Dabei …
vergleichenden Zeitgeschichte oder zu Struktur, Methoden und Wirkungsweise von Geheimdiensten

Der 14. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik im Zeitraum vom 1. Oktober 2018 bis zum 20. September 2020 (19/25000) ist am Mittwoch, 5. Mai 2021, auf Lob und Kritik der Experten gestoßen. In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe …
etwa gewährleistet sein, dass Menschenrechtsverteidiger dem Zugriff ausländischer Geheimdienste

Das Stichwort Nutzungskonflikte geriet zum prägenden Begriff eines öffentlichen Fachgesprächs zur maritimen Raumordnung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen unter der Leitung von Mechthild Heil (CDU/CSU) am Mittwoch, 23. Juni 2021. Die Sachverständigen befassten sich mit…
Ausländervereinsregister gesammelt, „aus dem Informationen an Sicherheitsbehörden und Geheimdienste

Lesung) – Drucksache Nr. 219a – 29 Vernichtung von Akten des militärischen Geheimdienstes

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 6. Juli 2022, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung eine Stunde lang Fragen (20/2504), die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren. CDU/CSU-Abgeordnete mit den meisten…
dem Urteil ging es um die Voraussetzungen, unter denen europäische Staaten ihren Geheimdiensten