Dein Suchergebnis zum Thema: Geheimdienst

Gemeinsam mit Dir wollen wir über ein modernes Waffengesetz diskutieren. Angelehnt an den Antrag des LV Sachsen „Sportschützen aus dem Schussfeld holen – Für ein Waffenrecht maximaler Sicherheit bei minimaler Einschränkung“ möchten wir mit Dir ins Gespräch kommen. Wenn Du für die Vorbereitung den Antrag nochmal lesen möchtest, dann schreibe das doch bei der Anmeldung […]
Von Kontrolle der Geheimdienste bis Barrierefreiheit des Rechts hat unser BAK schon

Nachholveranstaltung – Gemeinsam mit euch wollen wir die gesammelten Ideen der vergangenen Monate in dem Themengebiet um den Zivil- und Katastrophenschutz zu Papier bringen. Wir freuen uns auf den regen Austausch. Hinweis: es ist nicht notwendig die vorherigen Veranstaltungen besucht zu haben! Falls Du Fragen hast, schicke einfach eine Mail an Tara. Mehr über die BAKs… […]
Von Kontrolle der Geheimdienste bis Barrierefreiheit des Rechts hat unser BAK schon

Aktuelle Debatten um den Export von Panzern nach Saudi-Arabien und Waffenlieferungen an syrische Rebellen haben das Interesse am Thema Rüstungsexporte erhöht. Aus Sicht der Jungen Liberalen ist dies ein wichtiges Thema, bei dem viele unterschiedliche Ziele in Einklang gebracht werden müssen.  Oberste Maßgabe muss sein, dass deutsche Rüstungsgüter nicht als Mittel der Repression von Bürgern […]
Vorbild kann das Parlamentarische Kontrollgremium für den Bereich der Geheimdienste

Bundesarbeitskreise Werde Teil unserer BAKs! Bring dich ein – in unseren BAKs!  Wir JuLis verstehen uns als programmatische Ideenschmiede und Vordenker eines ganzheitlichen Liberalismus. Viele Konzepte, die die Freien Demokraten in praktisches Regierungshandeln umgesetzt haben, sind bei uns entstanden. Ein wesentlicher Teil unserer inhaltlichen Arbeit findet dabei in unseren Bundesarbeitskreisen (BAK) statt. Diese sind quasi […]
Mitarbeiter Innen, Recht und Migration Neben der Kontrolle der Geheimdienste und

des Assad-Regimes bei der Verübung von Kriegsverbrechen, sind die von russischen Geheimdiensten

es, dass weiterhin im Grundsatz jeder […] BSI-Upgrade: Jetzt ohne Nebenjobs für Geheimdienste

Luftfahrzeuge fremder Staatszugehörigkeit zu […] BSI-Upgrade: Jetzt ohne Nebenjobs für Geheimdienste

Die Jungen Liberalen sehen die Freiheit des Einzelnen als das zentrale Gut in der Politik an. Diese Freiheit des Einzelnen muss vom Staat respektiert werden. Die Freiheit des Einzelnen hört jedoch da auf, wo die Freiheit eines anderen beginnt. Um den Einzelnen vor Eingriffen in seine Freiheitssphäre durch andere zu schützen, bedarf es staatlicher Innerer […]
dem Recht auf informelle Selbstbestimmung und dem Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten

I. Außenpolitik a. Grundsätze Die Außenpolitik stellt einen der wichtigsten und sensibelsten Bereiche staatlichen Handelns dar. Sie sollte immer auf die Schaffung von Frieden, die weltweite Einhaltung von Menschenrechten und die Verbreitung der Freiheit ausgerichtet sein. Wertgebundenheit, Verantwortung, Kontinuität und Berechenbarkeit sind die Merkmale der liberalen Außenpolitik gewesen und sollen es auch weiterhin sein. In […]
erkennen allerdings, dass es gerade in der Natur der Sache liegt, dass die Erfolge von Geheimdiensten

I. PRÄAMBEL II. EIN NEUES KAPITEL FÜR DEMOKRATIE UND STRUKTUREN III. NEUE SCHRITTE IN DER EUROPÄISCHEN MIGRATIONSPOLITIK WAGEN IV. IN FREIHEIT UND SICHERHEIT GESCHICHTE SCHREIBEN V. WIRTSCHAFT IN EUROPA – EINE ERFOLGSGESCHICHTE VI. STARKE FINANZEN FÜR EINE GROßE GESCHICHTE VII. WIR BRAUCHEN EIN UMWELTKAPITEL FÜR DIE EU! VIII. MEHR EUROPA IN DER WELTGESCHICHTE IX. AN […]
In Zeiten konkreter Bedrohungslagen, in denen Sicherheitsbehörden und Geheimdienste