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Strengere EU-Vorschriften für Designerdrogen – EIZ Niedersachsen

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Vorlesen Seit Freitag (26.11) gelten EU-weit verschärfte Vorschriften für neue psychoaktive Substanzen (NPS), auch als Designerdrogen bekannt. Dank der neuen Regeln kann die EU in Zukunft schneller auf Bedrohungen durch diese Drogen für die öffentliche Gesundheit und der Gesellschaft reagieren. Unter anderem gelten kürzere Fristen vom Zeitpunkt, an dem eine gefährliche Droge identifiziert wird, bis zu ihrem Verbot.
Reihe „Zusammenhalt in Europa“ 26.06.2025- 07.03.2026, Uhr Emlichheim, Lüneburg, Göttingen

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Standorte für die ersten Supercomputer der EU gesucht – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDas Europäische Gemeinsame Unternehmen für Hochleistungsrechnen (EuroHPC JU) hat heute (Montag) seine ersten Aufforderungen zur Interessenbekundung veröffentlicht, um die Standorte auszuwählen, an denen bis Ende 2020 die ersten Supercomputer installiert werden sollen. Zwei Aufrufe sind nun offen: einer für Hosting-Einheiten für Petascale-Supercomputer (mit einem Leistungsniveau, das mindestens 1015 Operationen pro Sekunde ausführen kann, oder 1 Petaflop), und einer für Hosting-Einheiten für Vorläufer von Exascale-Supercomputern (mit einem Leistungsniveau, das mehr als 150 Petaflops ausführen kann). Das gemeinsame Unternehmen plant, mindestens zwei Maschinen von jedem Typ zu erwerben.
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Ursula von der Leyen ist für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt worden – EIZ Niedersachsen

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VorlesenUrsula von der Leyen wurde vom Europaparlament als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt. Damit tritt sie ihre zweite Amtszeit an.
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EU-Kommission sucht eHealth-Experten für Digitalisierung des Gesundheitswesens in der EU – EIZ Niedersachsen

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VorlesenBis zum 27. September 2019 können sich eHealth-Experten um ihre Teilnahme an der Interessengruppe zur digitalen Transformation der Gesundheitsversorgung bei der EU-Kommission bewerben. Die Experten sollen bis 2020 helfen, die digitale Transformation von Gesundheit und Pflege im digitalen Binnenmarkt umzusetzen. Die Kommission hat dazu heute (Dienstag) einen neuen Aufruf zur Interessenbekundung veröffentlicht.
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EU-Mittel in Höhe von 3 Mio. EUR für ein europäisches Festival zur Medienfreiheit – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Kommission hat eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für drei Ausgaben eines Europäischen Festivals für Journalismus und Medienfreiheit veröffentlicht. Dieses mit 3 Mio. EUR ausgestattete Festival soll den Dialog, die Zusammenarbeit und die Partnerschaft zwischen Journalist:innen, Medien, Organisationen der Zivilgesellschaft und Medienschaffenden in der Europäischen Union stärken.
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EU-Kommission verlängert Antidumpingzölle auf Fahrräder aus China – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China verlängert. Fahrräder, die aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka, Tunesien, Kambodscha, Pakistan und den Philippinen eingeführt werden, fallen ebenfalls unter diese Maßnahmen, nachdem frühere Untersuchungen ergeben hatten, dass chinesische Fahrräder durch diese Länder kamen, um dann in die EU ausgeführt zu werden.
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EU schlägt Steuerfreiheit von Lieferungen an im Ausland stationierte Truppen vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission plant eine Steuerbefreiung für Lieferungen an im Ausland stationierte Streitkräfte ähnlich dem NATO-Modell. Sie hat heute (Mittwoch) einen Vorschlag verabschiedet, wonach Lieferungen an Streitkräfte von der Mehrwertsteuer (MwSt.) und den Verbrauchsteuern befreit werden sollen, wenn diese Streitkräfte außerhalb ihres eigenen Mitgliedstaats eingesetzt werden und sich an europäischen Verteidigungsanstrengungen beteiligen.
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EU prüft Mehrwertsteuer-Rückerstattungen in den Mitgliedstaaten – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat am Donnerstag (15. Februar) eine Konformitätsprüfung eingeleitet, um zu prüfen, ob die Mehrwertsteuererstattungen an Unternehmen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) mit dem geltenden EU-Recht und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Einklang stehen.
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EU-Kommission im Bürgerdialog auf gutefrage.net – EIZ Niedersachsen

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VorlesenStirbt Schengen leise? Wann zahlt Amazon Steuern in Europa? Wann wird Artikel 13 umgesetzt? lauteten nur drei von über 150 Fragen, die Nutzer vor der Europawahl auf gutefrage.net an die EU-Kommission gerichtet haben. Im Rahmen des Themenspecials Europawahl beantwortete die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland gemeinsam mit der Europäischen Verbraucherzentrale (www.evz.de) drei Tage lang live Fragen auf der Frage-Antwort-Plattform gutefrage.
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EU-Außenminister beraten in Brüssel über verstärkte Zusammenarbeit bei der Verteidigung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Außenminister der EU-Mitgliedstaaten beraten heute in Brüssel über die kritische Situation im Jemen und in der Ukraine. Außerdem stehen auf der Agenda der Minister die Globale Strategie der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung sowie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in der Verteidigungspolitik (PESCO).
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