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Sitzungseröffnung des Europäischen Parlaments – Gedenken an Ende des Ersten Weltkriegs – EIZ Niedersachsen

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VorlesenZur Eröffnung der November-Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg erinnerte Präsident Antonio Tajani an das Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren. Der Präsident richtete zudem Grußworte an die Länder, die nach dem Ende des Ersten Weltkriegs entstanden sind.
Reihe „Zusammenhalt in Europa“ 26.06.2025- 07.03.2026, Uhr Emlichheim, Lüneburg, Göttingen

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Schutz vor Wahlbeeinflussung: Mitgliedstaaten, Parlament und Kommission ziehen erste Bilanz nach Europawahl – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDas europäische Kooperationsnetz für Wahlen kommt heute (Freitag) in Brüssel zusammen, um eine erste Bilanz zum Ablauf der Europawahl zu ziehen. Das Kooperationsnetzwerk hatte sich vor den Wahlen mehrmals getroffen, um sich über den Schutz von Wahlen vor potentieller Manipulation auszutauschen. An dem heutigen Treffen nehmen neben den nationalen Behörden auch Vertreter des Europaparlaments teil. Nächste Woche wird die Kommission ihren Bericht über die Umsetzung des Aktionsplans zum Kampf gegen Desinformation als Beitrag zur Juni-Tagung des Europäischen Rates vorlegen.
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Stylianides in der Niederlausitz: Welzow möglicher Standort für Löschflugzeuge – EIZ Niedersachsen

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VorlesenChristos Stylianides, EU-Kommissar für Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe, hat sich gestern (Dienstag) in der Niederlausitz über die Möglichkeit informiert, Löschflugzeuge im brandenburgischen Welzow zu stationieren, die von dort als Teil des RescEU-Programms im Katastrophenfall Einsätze fliegen könnten. „Ich schließe mich der Bewertung unseres Expertenteams an, dass sich das Flugfeld in Welzow gut eignet,“ sagte Stylianides nach einem Rundflug über das Gelände und einem Austausch mit MdEP Christian Ehler, der Bürgermeisterin von Welzow, Birgit Zuchold, THW-Präsident Albrecht Brömme und Vertretern des brandenburgischen Innenministeriums sowie der lokalen Feuerwehr.
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Frontex: 10.000 Grenzbeamte zur Stärkung der Außengrenzen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmen am 17. April darüber ab, die Europäische Grenz- und Küstenschutzagentur (Frontex) bis 2027 mit einer ständigen Reserve von 10.000 Grenzbeamten auszustatten
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Iran-Abkommen: Zweckgesellschaft soll Zahlungskanäle mit dem Iran offen halten – EIZ Niedersachsen

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VorlesenUnter Vorsitz der Hohen Beauftragten der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, haben die Außenminister aus China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und Iran gestern am Rande der Uno-Vollversammlung in New York konkrete Schritte zum Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran besprochen.
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Flugzeugabsturz in Äthiopien: Kommission spricht Angehörigen Beileid aus – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU-Kommission hat nach der Nachricht über den Absturz einer äthiopischen Passagiermaschine gestern den Opfern und ihren Angehörigen ihr Mitgefühl ausgesprochen. In ihrer Stellungnahme bedauerte die Kommission zutiefst den tragischen Verlust von so vielen Menschenleben.
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EU unterstützt Schweden bei Bekämpfung der Waldbrände – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Union hat ihren Katastrophenschutz zur Bekämpfung der verheerenden Waldbrände in Schweden erhöht. Bisher wurden 7 Löschflugzeuge, 7 Hubschrauber, 60 Fahrzeuge und mehr als 340 Feuerwehrleute von Italien, Frankreich, Deutschland, Litauen, Dänemark, Portugal, Polen und Österreich angeboten. Schweden hatte am 16. Juli über das EU-Katastrophenschutzverfahren um Hilfe ersucht.
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EU und USA einigen sich über Importmengen für hormonfreies Rindfleisch – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben sich am vergangenen Freitag in Washington auf eine höhere Einfuhrquote für hormonfreies Rindfleisch in die EU geeinigt. Innerhalb von sieben Jahren soll der Anteil von US-Importen an der Gesamtimportmenge auf 35.000 Tonnen pro Jahr steigen. Die Gesamtimportquote von 45.000 Tonnen pro Jahr bleibt konstant. Die Qualität und Sicherheit des importierten Rindfleischs entspricht weiterhin den hohen europäischen Standards.
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EU und NATO bekräftigen Partnerschaft – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, und der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg haben heute (Dienstag) eine Gemeinsame Erklärung unterzeichnet, um die Zusammenarbeit von EU und NATO im Interesse der Sicherheit ihrer Bürger fortzusetzen und zu stärken.
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