Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, in der Gedenkstunde zum Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt am 11. März 2023 in Berlin
Selbstverständnis als Gesellschaft, richtete sich gegen alle Menschen, die hier miteinander in Frieden
Eingangsstatement von Dr. Marco Buschmann MdB, Bundesminister der Justiz, bei der Regierungsbefragung am 18. Oktober 2023 im Deutschen Bundestag
– völlig in Ordnung, dass Menschen auf die Straße gehen, weil sie zu Krieg und Frieden
Rede der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Stefanie Hubig, anlässlich der Aussprache zur Regierungserklärung zu Recht und Verbraucherschutz im Deutschen Bundestag
bürgerlichen Freiheiten schützt und das Recht achtet, das sich in Europa einfügt und dem Frieden
„Zahlreiche Unternehmen leiden unter einem regelrechten Bürokratie-Burn-Out. Sie sind von Berichtspflichten, statistischen Erhebungen und millimetergenauen Regelungsvorgaben so erschöpft, dass sie sich immer weniger auf ihr Kerngeschäft konzentrieren können. Dem müssen wir entgegentreten – in Deutschland, und erst Recht in der Europäischen Union“, schreibt Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann in seinem Gastbeitrag für die FAZ.
einen Beitrag zur Senkung gesellschaftlicher Transaktionskosten und zum sozialen Frieden
Betroffene des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt erhalten sowohl vom Bundesopferbeauftragten, Pascal Kober, MdB, als auch von der Opferbeauftragten des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Gabriele Theren, Unterstützung. Beide haben am 23. Dezember 2024 ein erstes Rundtischgespräch abgehalten, um die Hilfe für die Betroffenen zu koordinieren. Dabei wurden sie vom Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt unterstützt. Zahlreiche Betroffene des Anschlags vom 20. Dezember 2024 sind inzwischen auch bereits kontaktiert worden und haben Unterstützungsangebote erhalten.
In einer Zeit, die von Besinnlichkeit, Frieden und Gemeinschaft geprägt sein sollte
Betroffene des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt erhalten sowohl vom Bundesopferbeauftragten, Pascal Kober, MdB, als auch von der Opferbeauftragten des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Gabriele Theren, Unterstützung. Beide haben am 23. Dezember 2024 ein erstes Rundtischgespräch abgehalten, um die Hilfe für die Betroffenen zu koordinieren. Dabei wurden sie vom Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt unterstützt. Zahlreiche Betroffene des Anschlags vom 20. Dezember 2024 sind inzwischen auch bereits kontaktiert worden und haben Unterstützungsangebote erhalten.
In einer Zeit, die von Besinnlichkeit, Frieden und Gemeinschaft geprägt sein sollte
Justizminister Buschmann über Deutschlands Rolle bei der Aufarbeitung des Ukraine-Kriegs und die Strafbarkeit des „Z“
Z-Symbols, je nach Kontext, unter diese Norm fallen kann, wenn dadurch der öffentliche Frieden
Die strukturelle Wirkung der Bürokratie stellt eine Bedrohung für unsere Demokratie dar. Entsteht bei den Bürgerinnen und Bürgern der Eindruck, dass ein demokratischer Regierungswechsel keine Veränderungen mit sich bringt, führt dies beinah zwangsläufig zu einem Vertrauensverlust der Wähler in die Demokratie.
einen Beitrag zur Senkung gesellschaftlicher Transaktionskosten und zum sozialen Frieden
Justizminister Buschmann über Deutschlands Rolle bei der Aufarbeitung des Ukraine-Kriegs und die Strafbarkeit des „Z“
Z-Symbols, je nach Kontext, unter diese Norm fallen kann, wenn dadurch der öffentliche Frieden
„Zahlreiche Unternehmen leiden unter einem regelrechten Bürokratie-Burn-Out. Sie sind von Berichtspflichten, statistischen Erhebungen und millimetergenauen Regelungsvorgaben so erschöpft, dass sie sich immer weniger auf ihr Kerngeschäft konzentrieren können. Dem müssen wir entgegentreten – in Deutschland, und erst Recht in der Europäischen Union“, schreibt Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann in seinem Gastbeitrag für die FAZ.
einen Beitrag zur Senkung gesellschaftlicher Transaktionskosten und zum sozialen Frieden
