Dein Suchergebnis zum Thema: Frieden

Die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin hat ihren Abschlussbericht an den Bundesminister für Gesundheit, Prof. Dr. Karl Lauterbach, den Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann, und die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, übergeben.
Das gebietet uns nicht zuletzt das Verantwortungsbewusstsein für den sozialen Frieden

Die Existenz der in den letzten Jahren bekannt gewordenen sogenannten Feindeslisten führt zu einer erheblichen Verunsicherung in der Bevölkerung und bei den Betroffenen. Unter „Feindeslisten“ sind Sammlungen von Daten, vor allem Adressdaten, aber auch Informationen über persönliche Umstände oder Fotos, von Personen zu verstehen, die – vorwiegend im Internet – veröffentlicht und zum Teil mit ausdrücklichen oder subtilen Drohungen oder Hinweisen verbunden werden, wie beispielsweise, die Person könne „ja mal Besuch bekommen“ oder „gegen so jemanden müsse man mal etwas unternehmen“.
hierdurch entstehende Verunsicherung der Bevölkerung zugleich den öffentlichen Frieden

Am 19.02.2023 jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau zum dritten Mal. Bei diesem Anschlag hat der Täter neun Menschen getötet und sechs weitere verletzt, einige davon schwer, bevor er sich selbst und seine Mutter tötete.
Selbstverständnis als Gesellschaft, richten sich gegen alle Menschen, die hier miteinander in Frieden

Die Bundesregierung hat am 11. März den Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt begangen. Der Kampf gegen terroristische Gewalt und Extremismus ist eines der Hauptziele der Bundesregierung. Zudem soll der Umgang mit Betroffenen von Terroranschlägen empathischer und würdiger gestaltet werden.
Selbstverständnis als Gesellschaft und gegen alle Menschen, die hier miteinander in Frieden

Die Neufassung von § 130 StGB hat zu einigen Fragen geführt. In unseren FAQ geben wir Antworten. Mit der Anpassung ist keine praxisrelevante Erweiterung der Strafbarkeit verbunden.
solche Äußerung nur dann strafbar, wenn sie dazu geeignet ist, den öffentlichen Frieden

Die Neufassung von § 130 StGB hat zu einigen Fragen geführt. In unseren FAQ geben wir Antworten. Mit der Anpassung ist keine praxisrelevante Erweiterung der Strafbarkeit verbunden.
solche Äußerung nur dann strafbar, wenn sie dazu geeignet ist, den öffentlichen Frieden

Am 19.02.2023 jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau zum dritten Mal. Bei diesem Anschlag hat der Täter neun Menschen getötet und sechs weitere verletzt, einige davon schwer, bevor er sich selbst und seine Mutter tötete.
Selbstverständnis als Gesellschaft, richten sich gegen alle Menschen, die hier miteinander in Frieden

Die Bundesregierung hat am 11. März den Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt begangen. Der Kampf gegen terroristische Gewalt und Extremismus ist eines der Hauptziele der Bundesregierung. Zudem soll der Umgang mit Betroffenen von Terroranschlägen empathischer und würdiger gestaltet werden.
Selbstverständnis als Gesellschaft und gegen alle Menschen, die hier miteinander in Frieden

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, in der Gedenkstunde zum Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt am 11. März 2023 in Berlin
Selbstverständnis als Gesellschaft, richtete sich gegen alle Menschen, die hier miteinander in Frieden

Eingangsstatement von Dr. Marco Buschmann MdB, Bundesminister der Justiz, bei der Regierungsbefragung am 18. Oktober 2023 im Deutschen Bundestag
– völlig in Ordnung, dass Menschen auf die Straße gehen, weil sie zu Krieg und Frieden