Dein Suchergebnis zum Thema: Experte

Eine Mehrheit der Sachverständigen hat das zweite Corona-Steuerhilfegesetz der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD am Montag, 22. Juni 2020, positiv beurteilt. Hingewiesen wurde aber auf technische Probleme bei der vorgesehenen Senkung der Umsatzsteuer von 19 auf 16 Prozent und des ermäßigten Satzes von sieben auf fünf Prozent. Insgesamt überwogen in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Katja Hessel (FDP) die positiven Einschätzungen.
Juni 2020 Experten beurteilen zweites Corona-Steuerhilfegesetz positiv Eine Mehrheit

Über die Höhe des Mindestlohns sollte auch in Zukunft die Mindestlohnkommission entscheiden. Darin waren sich die geladenen Sachverständigen in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Dr. Matthias Bartke (SPD) am Montag, 24. September 2018, einig. Ebenso relative Einigkeit herrschte in der Auffassung, dass der Mindestlohn in seiner derzeitigen Form Armut nicht verhindert.
September 2018 Experten: Mindestlohnkommission soll Mindestlohn weiterhin festlegen

Im Streit über die Forschung an Demenzkranken haben Ethiker, Mediziner und Juristen als Sachverständige im Bundestag ihre Argumente ausgetauscht. Bei einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Dr. Edgar Franke (SPD) am Mittwoch, 19. Oktober, stand die Streitfrage im Mittelpunkt, ob Arzneimittelstudien an nicht einwilligungsfähigen Erwachsenen (zum Beispiel Demenzkranken) auch dann zulässig sein sollen, wenn sie nur gruppennützig sind, den Betroffenen selbst also keine Vorteile bringen.
Oktober 2016 Experten bewerten gruppennützige Forschung an Demenzkranken Im Streit

Erfolge und Fortschritte: Sie gab es durchaus beim Aufbau einer zivilen Polizei, rechtsstaatlicher Strukturen und bei Projekten der Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan, unterstrichen die Sachverständigen in der öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das kün…
(2021-2025) 2023 zurück zu: Texte (2021-2025) Enquete-Kommission Afghanistan Experten

Die Mehrheit der Sachverständigen spricht sich aufgrund fehlender praktischer Alternativmethoden für eine Verlängerung der Frist für die betäubungslose Ferkelkastration aus. Kritisiert wurde in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft unter Leitung von Alois Gerig (CDU/CSU) am Montag, 26. November 2018, dass der Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Änderung des Tierschutzgesetzes (19/5522) zu spät vorgelegt wurde. Dadurch seien die Ferkelzüchter zu lange im Ungewissen gelassen worden. Mit dem Gesetzentwurf zusammen wurde auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kurzfristig der Bericht der Bundesregierung zum Stand der Kastration von Ferkeln (18/10689) mit auf die Tagesordnung der Anhörung gesetzt.
November 2018 Experten mehrheitlich für Verlängerung betäubungsloser Ferkelkastration

Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich am Mittwoch, 25. September 2024, in einer öffentlichen Anhörung mit der Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff befasst. Dazu lag ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung vor (20/11899). Im Grundsatz begrüßten die geladenen S…
Sitzungsverlauf Herausgeber Deutscher Bundestag, Internetredaktion Klimaschutz Experten

Der effektiveren Bekämpfung von Nachstellungen und besseren Erfassung des Cyberstalkings soll ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/28679, 19/29639) dienen, der am Mittwoch, 19. Mai 2021, Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz war. In der vom stell…
Tagesordnung Sitzungsverlauf Herausgeber Deutscher Bundestag, Online-Dienste Recht Experten

In einer Anhörung des Haushaltsausschusses am Dienstag, 5. Dezember 2023, haben Sachverständige den Entwurf eines Nachtragshaushalts sowie ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse für das laufende Jahr gebilligt, wenn auch teilweise mit Einschränkungen. Die Bundesregierung will mit dem Nachtragshaushalt dem jüngsten Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts Rechnung tragen.
Gebärdensprachvideo Herausgeber Deutscher Bundestag, Internetredaktion Haushalt Experten

Die intelligente Vernetzung der Industrieproduktionen wird in Deutschland als die vierte industrielle Revolution bezeichnet. Zu dem Thema fand am Mittwoch, 2. Dezember, auf Einladung des Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung statt.
Dezember 2015 Experten: Industrie 4.0 verändert die Arbeitswelt Die intelligente

Der Rechtsausschuss hat sich am Mittwoch, 31. Januar 2024, im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf „zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts“ (20/9471) befasst. Mit dem Entwurf plant die Bundesregierung zum einen, im Völkerstrafgesetzbuch Formen der sexualisierten Gewalt als Tatbestände stärker zu verankern. Zudem soll im Strafgesetzbuch ein Straftatbestand zum Verschwindenlassen von Personen aufgenommen werden. Verfahrenstechnisch soll in Verfahren zu Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zum anderen die Nebenklagebefugnis erweitert werden. Zudem sollen die Hauptverhandlungen „für wissenschaftlich und historische Zwecke“ aufgezeichnet werden.
Januar 2024 Experten beurteilen Entwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts