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Gute Noten für das geplante Chancen-Aufenthaltsrecht und klare Ablehnung des Vorhabens haben sich bei einer Sachverständigen-Anhörung am Montag, 28. November 2022, im Ausschuss für Inneres und Heimat unter der Leitung von Prof. Lars Castellucci (SPD) gegenüber gestanden. Bewertet wurde der von de…
Deutscher Bundestag, Internetredaktion Inneres Chancen-Aufenthaltsrecht ist unter Experten

Experten sehen Verbesserungsbedarf für die Sicherheit beim Ausbau des Mobilfunkstandards
März 2019 Experten gegen Ausschluss von Anbietern beim Mobilfunkstandard 5G Experten

Viel Nachbesserungsbedarf sehen Sachverständige bei der geplanten nationalen Umsetzung der Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union (GAP). Das zeigte eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu vier Gesetzentwürfen der Bundesregierung (19/29485, 19/29488, 19/29489, 19/29490) am Montag, 7. Juni 2021, unter Leitung von Alois Gerig (CDU/CSU). So lobten die Sachverständigen zwar die Weichenstellung hin zu einem System der Direktzahlungen, das an Umweltschutzauflagen gekoppelt sei, doch mahnten sie auch Nachbesserungen insbesondere bei der Ausgestaltung der Öko-Regelungen an.
© picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Monika Skolimowska 23.09.2024 Experten

Aktuelle energiepolitische Vorhaben sind bei einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie mit kritischen Anmerkungen versehen worden. Der Sitzung unter der Leitung von Klaus Ernst (Die Linke) lagen eine Verordnung der Bundesregierung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (19/29793), ein Entwurf von Bündnis 90/Die Grünen für ein EEG-Sofortmaßnahmegesetz (19/29288), ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht (19/27453) zugrunde.
© picture alliance/imageBROKER 16.11.2020 Experten befürworten schnelleren Ausbau

Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich am Mittwoch, 21. Februar 2024, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG, 20/10014) befasst, mit dem die zweite Säule für den Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur entstehen soll. Dazu gehört neben der integrierten Netzentwicklungsplanung für Erdgas und Wasserstoff der Rahmen für die Finanzierung des Wasserstoff-Kernnetzes durch private Investoren. Die meisten Sachverständigen begrüßten den Gesetzentwurf an sich. Massive Kritik machte sich aber an der Finanzierungsfrage fest.
© picture alliance / SVEN SIMON | Frank Hoermann / SVEN SIMON 22.04.2024 Experten

Aus Sicht von Sachverständigen braucht es zur Herstellung von Barrierefreiheit gesetzliche Regelungen. Selbstverpflichtungen und weiteren Aktionsplänen reichten nicht aus, hieß es während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zu dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion „Mehr Tempo für Barrierefreiheit und einen inklusiven Sozialraum“ (20/4676) am Montag, 13. November 2023.
November 2023 Experten: Gesetzliche Regelungen für mehr Barrierefreiheit Aus Sicht

Die Höhe von Sozialleistungen ist nicht entscheidend für Migrationsbewegungen. Das betonte in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montagnachmittag, 8. April 2024, eine Mehrheit der geladenen Sachverständigen. Mehrere Wissenschaftlerinnen wiesen in der Anhörung darauf hin, dass die These von dem einen entscheidenden Pull-Faktor für Migration schon seit Jahrzehnten als wissenschaftlich überholt gilt. Entscheidender seien die Community vor Ort, Arbeitsperspektiven und die demokratische Verfasstheit des Ziellandes. Grundlage der Anhörung waren zwei Anträge der CDU/CSU-Fraktion und der AfD-Fraktion. Die Unionsfraktion fordert in ihrem Antrag (20/9740) unter anderem eine Absenkung der Leistungen im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), eine vorrangige Ausgabe von Sach- statt Geldleistungen und eine Bezahlkarte für Asylsuchende. Die AfD-Fraktion fordert in ihrem Antrag (20/4051), dass Geflüchtete aus der Ukraine Leistungen nach dem AsylbLG anstatt Bürgergeld erhalten.
© picture alliance/dpa | Uwe Anspach 13.11.2023 Experten: Gesetzliche Regelungen

Der effektiveren Bekämpfung von Nachstellungen und besseren Erfassung des Cyberstalkings soll ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/28679, 19/29639) dienen, der am Mittwoch, 19. Mai 2021, Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz war. In der vom stellvertretenden Vorsitzenden Prof. Dr. Heribert Hirte (CDU/CSU) geleiteten Sitzung begrüßten die meisten Sachverständigen den Entwurf, sprachen sich in ihren schriftlichen Stellungnahmen und Eingangsstatements aber gleichzeitig für Nachbesserungen aus.
Mai 2021 Experten wollen Regierungsentwurf gegen Cyberstalking nachbessern Der

Inwiefern hängen frühkindliche Bildung, Chancengleichheit und wirtschaftliche Entwicklung zusammen? Mit dieser Frage hat sich die Kinderkommission (Kiko) am Mittwoch, 21. Februar 2024, befasst. Das Fachgespräch mit dem Titel „Faktoren, die über Bildungs- und Entwicklungschancen entscheiden können: Institutionelle und frühkindliche Bildung“ fand unter Leitung von Matthias Seestern-Pauly (FDP) statt.
Februar 2024 Frühkindliche Bildung: Experten plädieren für Gesetzesänderungen

Wirtschaftliche und finanzielle Bildung – mit diesem Thema hat sich die Kinderkommission (Kiko) am Mittwoch, 12. Juni 2024, in einem öffentlichen Fachgespräch befasst. Welche Chancen sich aus der Finanzbildung ergeben und welche Voraussetzung ein Schulfach „Finanzen“ mit sich brächte, haben die Sachverständigen mit den Abgeordneten diskutiert.
Juni 2024 Experten fordern Finanzielle Bildung als Schulfach Wirtschaftliche und