Gesundheitsexperten haben am 26. September anlässlich einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses in der von der Bundesregierung geplanten Psychiatriereform eine wichtige Initiative gesehen, befürchten jedoch mögliche Rückschritte in der Versorgung.
© picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Bernd Wüstneck 29.04.2021 Experte: Infektionen
systematische Auswertung von Gesundheitsdaten für gemeinwohlorientierte Zwecke wird von Experten
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Zur Frage der Freigabe von Patenten für Impfstoffe gegen Covid-19 gab es während einer öffentlichen Anhörung des vom Gesundheitsausschuss eingerichteten „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unter Vorsitz von Rudolf Henke (CDU/CSU) am Donnerstag, 3. Juni 2021, unter den geladenen Sachverständigen unterschiedliche Ansichten. Die Patentfreigabe hat Unterstützern zufolge das Ziel, die Produktion von Impfstoffen weltweit zu erhöhen.
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Der Unterausschuss Internationale Klima- und Energiepolitik hat sich am Mittwoch, 20. März 2024, mit dem Thema „Entwicklung des Gasmarktes und globaler LNG-Kapazitäten“ befasst. (20.03.2024)
des Kaiserpalastes (Verbotene Stadt) in Peking © picture-alliance 13.05.2019 Experte
Der Finanzausschuss hat sich am Montag, 15. Januar, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Entwurf des Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024 (20/9999) befasst. Federführend für den Gesetzentwurf ist der Haushaltsausschuss; der mitberatende Finanzausschuss beschäftigte sich aber mit den steuerlichen Aspekten. In der Anhörung ging es folglich zum einen um die Erhöhung der Luftverkehrsteuer gehen. Zum anderen haben sich die Abgeordneten Expertenrat zur geplanten Abschaffung der Diesel-Subvention für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft einholen.
© picture alliance/chromorange 09.09.2020 Experte: Cum/Ex-Geschäfte sind bis
Private Post-Unternehmen und deren Verbände begrüßen die geplante Ausweitung der bisher auf die Deutsche Post AG beschränkten Umsatzsteuerbefreiung als Schritt in die richtige Richtung. Dies wurde am 9. Februar im Finanzausschuss deutlich.
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Auf eine Reihe von Fußangeln bei den geplanten Einschränkungen der strafbefreienden Selbstanzeige im Fall von Steuerhinterziehung haben Sachverständige am Mittwoch, 12. November, in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses aufmerksam gemacht.
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Zwischenbilanz nach zwölf Jahren Präsenz internationaler Truppen in Afghanistan haben Experten
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Gesundheitsexperten befürworten eine organisatorische Neuordnung der Notfallversorgung. Das jetzige System wird als nicht effizient genug angesehen. Gefordert werden bundesweit klare Zuständigkeiten und eine sektorenübergreifende Versorgung, wie am Mittwoch, 9. Juni 2021, anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU/CSU) über Anträge von Grünen und FDP deutlich wurde. Die Sachverständigen äußerten sich in schriftlichen Stellungnahmen.
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Für die Anwendung der S3-Leitlinie zu Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle der Sars-CoV-2-Übertragung in Schulen haben sich mehrere Sachverständige während einer öffentlichen Anhörung des vom Gesundheitsausschuss eingerichteten „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“ unter Vorsitz von Rudolf Henke (CDU/CSU) am Donnerstag, 1. Juli 2021, ausgesprochen. Die Leitlinien sehen eine grundsätzliche Maskenpflicht innerhalb der Schule und die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes im Falle eines hohen Infektionsgeschehens vor. Gleichzeitig soll bei einem hohen Infektionsgeschehen Wechselunterricht stattfinden.
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