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Wie sich der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) auf die Anbieter von Reiseleistungen auswirkt und was die geplante Novelle der europäischen Pauschalreiserichtlinie für sie bedeutet, haben Sachverständige am Mittwoch, 21. Februar 2024, in einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschusses dargestellt.
© picture alliance / DeFodi Images | Silas Schueller 25.09.2024 Experten diskutieren

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat sich beim Kongress des Unterausschusses Regionale Wirtschaftspolitik zur Zukunft der ländlichen Räume am 4. April dafür ausgesprochen, die Kommunen nicht zu gängeln, sondern deren Spielraum zu erhöhen.
© picture alliance / Westend61 | Tom Chance 18.10.2023 Experten: Anstrengungen

Der Wirtschaftsausschuss befasste sich am Mittwoch, 8. November 2023, mit dem „Ersten Gesetzes zur Änderung des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes“. Die öffentliche Anhörung begann um 9.30 Uhr im Saal E.200 des Paul-Löbe-Haus und dauerte etwa eine Stunde. Zum Arbeitsbereich des 34-köpfigen Gremiums zählen alle Aspekte der Technologie-, Industrie- und Mittelstandspolitik sowie die Bereiche EU-Binnenmarkt, Außenwirtschaft und globaler Wettbewerb. (06.11.2023)
© picture alliance / Westend61 | Tom Chance 18.10.2023 Experten: Anstrengungen

Die ständigen Ausschüsse werden in jeder Wahlperiode neu benannt und besetzt. Dabei hat der Bundestag nicht völlig freie Hand, denn einige Ausschüsse schreibt das Grundgesetz vor und andere ergeben sich zwangsläufig aus bestimmten gesetzlichen Formulierungen. Zu diesen Ausschüssen gehören zum Beispiel der Petitionsausschuss und der Verteidigungsausschuss.
auch jederzeit öffentliche Anhörungen von Interessenverbänden, -vertretern und Experten

Der Bundestag hat am Freitag, 20. Januar 2023, den 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik (20/4865) beraten und im Anschluss an die 40-minütige Debatte an den federführenden Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zur weiteren Beratung überwiesen. Der Bericht de…
4865 angenommen Herausgeber Deutscher Bundestag, Online-Dienste Menschenrechte Experten

Das geplante Tierarzneimittelgesetz der Bundesregierung wird von Sachverständigen teils sehr unterschiedlich beurteilt. Das zeigte eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft am Montag, 7. Juni 2021, unter Leitung von Alois Gerig (CDU/CSU). Während die einen den Gesetzentwurf „als dringend notwendig“ begrüßten, kritisierten die anderen den Wegfall bewährter Regelungen und drangen auf Änderungen, insbesondere um die Antibiotikanutzung zu begrenzen. Gegenstand der Anhörung war neben dem Regierungsentwurf für ein Tierarzneimittelgesetz und zur Anpassung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (19/28658) auch ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13549).
© picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Monika Skolimowska 23.09.2024 Experten

Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung widmete sich in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 8. November 2023, dem Thema „SPRIND-Freiheitsgesetz“. Die Sitzung begann um 9.30 Uhr im Saal 4.300 des Paul-Löbe-Haus und dauerte ca. zwei Stunden.
© picture alliance / Zoonar | NATEE MEEPIAN 13.11.2024 Experten fordern bessere

Über Möglichkeiten der digitalen Betriebsratsarbeit und Maßnahmen zur Stärkung der Tarifbindung haben die zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 6. November 2023, geladenen Sachverständigen diskutiert. Grundlage der Anhörung waren ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion (20/4335) sowie ein Antrag der Fraktion Die Linke (20/6885). Während die Unionsfraktion sich unter anderem für ein rechtssicheres Online-Wahlverfahren zu Betriebsratswahlen ausspricht, fordert die Linksfraktion von der Bundesregierung einen „Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung“.
© picture alliance/dpa | Uwe Anspach 13.11.2023 Experten: Gesetzliche Regelungen

Das geplante Bundesteilhabegesetz war Thema einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 10. November. Die Linke und die Grünen hatten Vorschläge zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung vorgelegt.
© picture alliance/dpa | Uwe Anspach 13.11.2023 Experten: Gesetzliche Regelungen

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen ist am Montag, 22. April, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales weitgehend auf Zustimmung bei den geladenen Sachverständigen gestoßen.
© picture alliance/dpa | Uwe Anspach 13.11.2023 Experten: Gesetzliche Regelungen