Dein Suchergebnis zum Thema: Experte

Deutscher Bundestag – 49. Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

https://www.bundestag.de/mediathek/975706-975706

Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend kam am Mittwoch, 8. November 2023, ab 11 Uhr zu einem Fachgespräch zur „Situation der Regenbogenfamilien‘ zusammen. Der Ausschuss tagte etwa zwei Stunden lang im Saal 2.200 des Paul-Löbe-Haus.
© picture alliance/dpa | Bernd Wüstneck 26.06.2024 Experten sehen strukturelle

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Deutscher Bundestag – Sachverständige skizzieren Handlungsfelder für künftige Ehrenamtspolitik

https://www.bundestag.de/mediathek/210622_buergerschaftliches_engagement-848926

„Die Zeit ist reif für einen ordentlichen Ausschuss.“ Diesem Statement von Alexander Hoffmann (CDU/CSU), dem Vorsitzenden des Unterausschusses „Bürgerschaftliches Engagement“, schlossen sich die Mitglieder des Gremiums und die Sachverständigen in der letzten Sitzung der Wahlperiode am Dienstag, 22. Juni 2021, an. Zu wichtig sei das ehrenamtliche Engagement von geschätzt fast der Hälfte der Bevölkerung für Gesellschaft und Demokratie als dass der Deutsche Bundestag dies nicht durch einen parlamentsrechtlich vollwertigen Ausschuss würdigen solle, so die Teilnehmer der Sitzung, in der es um eine Bilanz der Arbeit der zurückliegenden vier Jahre ging. Der Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement ist ein Unterausschuss des Familienausschusses.
© picture alliance/dpa | Bernd Wüstneck 26.06.2024 Experten sehen strukturelle

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Deutscher Bundestag – Dissens über Ausnahme von der Schuldenregel im Haushalt 2024

https://www.bundestag.de/mediathek/985772-985772

Der Haushaltsausschuss ist am Donnerstag, 11. Januar 2024, zu einer öffentlichen Anhörung zum Bundeshaushalt 2024 zusammengekommen. Grundlage der Beratung war der ‚Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024‘ (20/9999), den SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebracht haben. Mit der Vorlage reagieren die Koalitionsfraktionen nach eigenem Bekunden auf die haushaltspolitischen Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 zum Nachtragshaushalt 2021. Der Entwurf sieht diverse Gesetzesänderungen vor, um in 2024 und den Folgejahren Einsparungen zu erzielen und Einnahmen zu erhöhen.
Michael Bihlmayer 13.03.2025 Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse entzweit Experten

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Deutscher Bundestag – Assoziationsrecht für türkische Staatsangehörige

https://www.bundestag.de/mediathek/130415_innen2-254220

Auf Zustimmung wie Ablehnung gleichermaßen ist am Montag, 15. April, ein Gesetzentwurf der Grünen zum assoziationsrechtlichen Status türkischer Staatsangehöriger in Deutschland in einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses gestoßen.
© pa/Ulrich Baumgarten 24.04.2017 Experten erörterten Verwendung von Fluggastdatensätzen

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Deutscher Bundestag – Streit um Vorgehen gegen Freizügigkeitsmissbrauch

https://www.bundestag.de/mediathek/141013_freizuegig-335278

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften ist am Montag, 13.Oktober, in einer Anhörung des Innenausschusses bei den geladenen Sachverständigen auf ein unterschiedliches Echo gestoßen.
© pa/Ulrich Baumgarten 24.04.2017 Experten erörterten Verwendung von Fluggastdatensätzen

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Deutscher Bundestag – Expertenstreit über Neuregelung des Schwangerschafts­abbruchs

https://www.bundestag.de/mediathek/1049754-1049754

Der Gesetzentwurf „zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs“ (20/13775) trifft bei Sachverständigen auf ein unterschiedliches Echo. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses am Montag, 10. Februar 2025, deutlich. Der von mehr als 300 Abgeordneten von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Linke sowie vom fraktionslosen Abgeordneten Stefan Seidler getragene Gesetzentwurf sieht vor, die bisher in den Paragrafen 218 und 218a des Strafgesetzbuches normierten Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch zu reformieren. Danach soll ein Schwangerschaftsabbruch bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche grundsätzlich nicht mehr rechtswidrig sein. Voraussetzung ist eine Beratung. Diese Regelung und die Einzelheiten sollen im Schwangerschaftskonfliktgesetz verankert werden, im Gegenzug soll der Paragraf 218a gestrichen werden. Thematisiert wurde bei der Anhörung auch ein Antrag der gleichen Personengruppe (20/13776), laut dem die vom Bundesministerium für Gesundheit geförderte sogenannte ELSA-Studie zeige, dass fast 60 Prozent der befragten Frauen, die eine ungewollte Schwangerschaft abbrechen, Schwierigkeiten haben, den Schwangerschaftsabbruch zu organisieren, insbesondere weil sie den Schwangerschaftsabbruch geheim halten wollen oder müssen. Die Abgeordneten fordern von der Bundesregierung unter anderem, sicherzustellen, dass Schwangerschaftsabbrüche kostendeckend durch die Krankenkassen finanziert werden und Teil des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenkassen werden.
© picture alliance / photothek.de | Kira Hofmann 18.12.2024 Experten unterstützen

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Deutscher Bundestag – Pro und Contra zu Gesetzentwurf zu Anwalts- und Notarkammern

https://www.bundestag.de/mediathek/1000020-1000020

Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung hybrider und virtueller Versammlungen der Anwalts- und Notarkammern und zur Änderung weiterer Vorschriften (20/8674) war zusammen mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen Thema einer Anhörung im Rechtsausschuss am Mittwoch, 24. April 2024. Während die Sachverständigen aus Praxis und Wissenschaft die Einführung von hybriden und virtuellen Versammlungen prinzipiell begrüßten, war die in dem Änderungsantrag vorgesehene Einführung einer anlassunabhängigen Überprüfung von Sammelanderkonten heftig umstritten.
© picture alliance / photothek.de | Kira Hofmann 18.12.2024 Experten unterstützen

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Deutscher Bundestag – Viel Zustimmung für niedrigere Mindeststrafe bei Kinderpornografie

https://www.bundestag.de/mediathek/997134-997134

Fälle wie die einer Mutter, die vor Kinderpornos warnte und eine Haftstrafe bekam, soll es nicht mehr geben. Darüber waren sich bei einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses am Mittwoch, 10. April 2024, die Sachverständigen einig. Gegenstand war ein Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 des Strafgesetzbuches – Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte“ (20/10540). Im erwähnten Fall hatte eine Mutter andere Eltern vor Kinderpornografie gewarnt, die unter Jugendlichen kursierte. Da sie dabei Beweisbilder mitschickte, hatte sie wegen Verbreitung von Kinderpornografie eine Bewährungsstrafe erhalten.
© picture alliance / photothek.de | Kira Hofmann 18.12.2024 Experten unterstützen

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Deutscher Bundestag – Sachverständige: Inflationsausgleichs-Sonderzahlung für Betreuer reicht nicht

https://www.bundestag.de/mediathek/975728-975728

Die von den Koalitionsfraktionen geplante Inflationsausgleichs-Sonderzahlung für berufliche Betreuer, Betreuungsvereine und ehrenamtliche Betreuer war Thema einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages am Mittwoch, 8. November 2023. Der entsprechende Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20/8864), der außerdem eine Änderung des Betreuungsorganisationsgesetzes vorsieht, wurde von den Sachverständigen aus der Betreuungspraxis und den Kommunalverbänden als „erster Schritt“ begrüßt, der aber bei Weitem noch nicht ausreiche. Gleichzeitig warnten sie vor einer Schließungswelle bei den Betreuungsvereinen.
© picture alliance / photothek.de | Kira Hofmann 18.12.2024 Experten unterstützen

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Deutscher Bundestag – 73. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien (1/2)

https://www.bundestag.de/mediathek/1057086-1057086

Der Ausschuss für Kultur und Medien der 20. Wahlperiode kam am Freitag, 14. März 2025, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt der 73. Sitzung war die Mitberatung des Gesetzentwurfs der Fraktionen SPD und der CDU/CSU zur Änderung der Artikel 109, 115 und 143h des Grundgesetzes (20/15096). (14.03.2025)
© picture alliance/dpa | Jens Büttner 07.10.2024 Experten wollen Novelle des

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden