Dein Suchergebnis zum Thema: Experte

Deutscher Bundestag – Jahressteuergesetz 2022 erstmals beraten

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw41-de-jahressteuergesetz-913030

Staatliche Zahlungen an die Bevölkerung sollen einfacher abgewickelt werden können. Dies sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2022 (JstG 2022; 20/3879) vor, den der Bundestag am Freitag, 14. Oktober 2022, erstmals beraten und an den federführenden Finanz…
Wie schon Experte Hummel vertrat auf Gosch die Auffassung, dass bei Steuern in der

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Deutscher Bundestag – Sachverständige uneins über Speicherung von IP-Adressen

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw41-pa-recht-ip-adressen-968318

In einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion (20/3687) mit dem Ziel, „zur Verfolgung der Straftaten des sexuellen Kindesmissbrauchs und der Kinderpornographie“ IP-Adressen anlasslos sechs Monate zu speichern, sind die Meinungen weit auseinander gegangen…
Dabei habe ein von der Union geladener Experte bei einer Anhörung im Digitalausschuss

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Deutscher Bundestag – Abgesetzt: Speicherung von IP-Adressen zum Schutz vor Kindesmissbrauch

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw48-de-sexueller-missbrauch-979750

Der Bundestag hat die für Donnerstag, 30. November 2023, geplante Abstimmung über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „IP-Adressen rechtssicher speichern und Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen“ (20/3687) von der Tagesordnung abgesetzt. Antrag der Unionsfraktion In Reaktion auf d…
Dabei habe ein von der Union geladener Experte bei einer Anhörung im Digitalausschuss

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Deutscher Bundestag – Sexkaufverbot stößt bei Sachverständigen auf unterschiedliches Echo

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw39-pa-familie-prostitution-1013786

Die Forderung der Unionsfraktion nach einem Sexkaufverbot stößt bei Sachverständigen auf ein unterschiedliches Echo. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Montag, 23. September 2024, deutlich. Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich in i…
Experte: Zunehmende Verelendung Für den Antrag der Union sprach sich Gerhard Schönborn

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Deutscher Bundestag – Mehrheit für Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw12-de-sexualisierte-gewalt-kinder-830108

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der AfD hat der Bundestag am Donnerstag, 25. März 2021, den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder (19/23707) bei Enthaltung der übrigen drei Oppositionsfraktionen beschlossen. Ein gleichlautender Gesetzentw…
Experte moniert einseitige Strafrechtsverschärfungen Die Sachverständigen unterstützten

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