Es diskutierten Gisela Erler, von 2011 bis 2021 Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung
Es diskutierten Gisela Erler, von 2011 bis 2021 Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw14-kalenderblatt-wehrbeauftragte-888868
Vor 65 Jahren, am Donnerstag, 11. April 1957, verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz über den Wehrbeauftragten. Das Gesetz regelt den Aufgabenkreis, die Befugnisse und die Rechtsstellung des Wehrbeauftragten. Danach soll der oder die Wehrbeauftragte vor allem Verletzungen der Grundrecht…
Richard Jaeger (CDU/CSU, 1913-1998), und dem stellvertretenden Vorsitzenden, Fritz Erler (SPD, 1913-1967
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw04-de-ueberweisungen-878332
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 27. Januar 2022, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: ERP-Wirtschaftsplangesetz 2022: Die Bundesregierung hat einen Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondermögens für da…
Gesetzentwurf 20/336 übrige Teile angenommen Beschlussempfehlung 20/732 (Gesetzentwurf 20/204 für erl
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw45-de-inflation-920030
Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. November 2022, den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Gesetzentwurf ‚zum Ausgleich der Inflation durch einen fairen Einkommensteuertarif sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen‘ (Inflationsausgleichsgesetz — InflAusG) (20/3496) verabschied…
Ausschussfassung annehmen) angenommen Beschlussempfehlung 20/4378 Buchstabe b (Gesetzentwurf 3871 für erl
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