Dein Suchergebnis zum Thema: Elfe

Das Bundesministerium der Justiz hat heute den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit veröffentlicht. Damit soll vom Bund zum ersten Mal ein Reallabor für die Justiz geschaffen werden.
Derzeit sind acht Länder und elf Pilotgerichte an der Produktentwicklung beteiligt

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann beim Festakt zum Start des Einheitlichen Patentgerichts am 30. Mai 2023 in Luxemburg
Vor elf Jahren haben wir die Leitung der Arbeitsgruppe Recht im Vorbereitungsausschuss

Rede von Dr. Marco Buschmann MdB, Bundesminister der Justiz: anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema „Aufgedeckte Umsturzpläne rechtsextremer Reichsbürger – Konsequentes Vorgehen gegen die Feinde unserer Demokratie“ am 14. Dezember 2022 im Deutschen Bundestag
Als Dirk E. vor der Tür stand, hat Wolfgang P. das Feuer eröffnet; elf Schüsse hat

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit der FUNKE Mediengruppe u.a. über Sicherheitskonzepte für die EM und das Quick Freeze Verfahren.
Wenn die Elf so spielt wie zuletzt beim 2:0 gegen Frankreich, dann ist alles drin

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit der FUNKE Mediengruppe u.a. über Sicherheitskonzepte für die EM und das Quick Freeze Verfahren.
Wenn die Elf so spielt wie zuletzt beim 2:0 gegen Frankreich, dann ist alles drin

Rede von Dr. Marco Buschmann MdB, Bundesminister der Justiz: anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema „Aufgedeckte Umsturzpläne rechtsextremer Reichsbürger – Konsequentes Vorgehen gegen die Feinde unserer Demokratie“ am 14. Dezember 2022 im Deutschen Bundestag
Als Dirk E. vor der Tür stand, hat Wolfgang P. das Feuer eröffnet; elf Schüsse hat