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Der Deutsche Bundestag hat die Krankenhausreform beschlossen. Ziel sind die Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität, die Gewährleistung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung für Patientinnen und Patienten und eine Effizienzsteigerung in der Krankenhausversorgung. Gesundheitsminister Clemens Hoch bewertet das nun beschlossene Ergebnis als grundsätzlich gut. „Die Reformvorschläge des Bundes gehen in die richtige Richtung. Wir brauchen diese Krankenhausreform, denn viele Einrichtungen sind in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Bund und Länder haben mit einer Reform die Instrumente, die Versorgung neu zu strukturieren und effizienter zu gestalten, aber auch eine gute medizinische Versorgung im ländlichen Raum zu sichern“, sagt Hoch. Der Gesetzentwurf enthalte Maßnahmen, die bereits in 2025 erste finanzielle Wirksamkeit entfalten können, für eine kurzfristige finanzielle Unterstützung der Krankenhäuser. Hier hätten sich die Länder schon einen finanziellen Effekt für 2024 gewünscht. Leider sei der Bund dem nicht gefolgt, es seien aber weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht, um auch langfristig eine Sicherung der Krankenhausversorgung zu erreichen, so der Minister.
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Medizinstudierende, die im Rahmen ihres Praktischen Jahres (PJ) auch eine Station in einer hausärztlichen Praxis absolvieren, erhalten ab dem PJ-Frühjahr 2025 eine höhere finanzielle Unterstützung durch das Land: „Wir erhöhen die Förderung von bislang 2.400 Euro auf künftig 3.420 Euro Landeszuschuss für jedes PJ-Tertial in der Allgemeinmedizin in Rheinland-Pfalz“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch. „Unser Ziel ist es, medizinischen Nachwuchs für den hausärztlichen Beruf zu begeistern. Ein positives PJ-Erlebnis in einer Hausarztpraxis ist die beste Grundlage, um sich nach dem Studium für die Facharztausbildung in Allgemeinmedizin zu entscheiden und später als Hausärztinnen und Hausärzte in Rheinland-Pfalz die Versorgung der Patientinnen und Patienten mit zu übernehmen – und das bei einer gerechten Vergütung.“
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„Die Projektleiterinnen des Ada-Lovelace-Projekts leisten seit beinahe 28 Jahren herausragende Arbeit in Rheinland-Pfalz im Bereich der Chancengleichheit und Geschlechtergerechtigkeit. Es ist von großer Bedeutung, dass insbesondere in den MINT-Fächern mehr junge Frauen studieren und auch langfristig in der Wissenschaft bleiben. Deshalb freue ich mich, dass wir im aktuellen Doppelhaushalt 2025/2026 die notwendigen Stellen für das Mentoring-Projekt fest verankern und die Fördermittel durch das Wissenschafts- und das Frauenministerium ab 2025 verstetigen konnten. Damit erhalten die Projektleiterinnen sichere Arbeitsbedingungen und können ihre Projekte langfristig planen“, erklärt Wissenschaftsminister Clemens Hoch.
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Die Hochschulpräsidentinnen und -präsidenten sowie Wissenschaftsminister Clemens Hoch haben in Mainz eine neue gemeinsame Landesstrategie zur Erhöhung der Informationssicherheit an den Hochschulen in Rheinland-Pfalz unterzeichnet.
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Aus Mitteln des Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ wurden von Bund und Ländern staatliche Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden wegen der Flutkatastrophe im Juli 2021 geschaffen. Daniel Stich, Ministerialdirektor im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, hat heute von der Flut betroffenen Einrichtungen 20 Förderbescheide in Höhe von insgesamt 5.360.394,91 Euro übergeben.
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Gute und gleiche Bildungschancen für alle zu sichern – dieses Ziel prägt nicht nur den Landeshaushalt in den Jahren 2009 und 2010, sondern auch die Landesgesetze zur Änderung der Schulstruktur sowie zur Bildung eines Sondervermögens Wissen schafft Zukunft. Das unterstrich Doris Ahnen, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, bei den abschließenden Haushaltsberatungen des Mainzer Landtags, der dabei unter anderem auch über diese beiden Gesetze zu entscheiden hatte.
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