Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Rheinland-Pfalz und Luxemburg haben bei der diesjährigen internationalen Gedenk- und Erinnerungsfeier für die Opfer des Naziterrors in der Gedenkstätte des ehemaligen SS-Sonderlager /KZ- Hinzert insbesondere jenen 20 Menschen gedacht, die in Folge des Generalstreiks der Luxemburger Bevölkerung vor 80 Jahren, zum Tode verurteilt und in Hinzert hingerichtet wurden. Auslöser für die Arbeitsniederlegung am 31. August 1942 in Luxemburg war die „Verordnung über die Staatsangehörigkeit im Elsass, in Lothringen und in Luxemburg“ und damit verknüpft die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht. Die Zwangsrekrutierung betraf junge Männer der Jahrgänge 1920 – 1924. Dies war der Höhepunkt einer Germanisierungspolitik im Großherzogtum, die unmittelbar nach Besatzung des Landes begonnen hatte.
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Laut einem Bericht der „New York Times“ hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump der Eliteuniversität Harvard die Erlaubnis entzogen, ausländische Studierende aufzunehmen. Der Schritt wird damit begründet, dass die Universität „antiamerikanischen und pro-terroristischen Agitoren“ erlaubt habe, jüdische Studierende auf dem Campus zu attackieren. Zudem behauptet das Heimatschutzministerium, Harvard arbeite mit der Kommunistischen Partei Chinas zusammen. Beweise legt die Trump-Administration nicht vor.
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Die Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz hatte in der vergangenen Woche ihr 75-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass gratulierte Wissenschaftsminister Clemens Hoch und stellte bei dieser Gelegenheit die Bedeutung von Wissenschaftsfreiheit für demokratische Gesellschaften heraus. Hoch verband dies mit einem Appell an die Wissenschaft, auch weiterhin proaktiv diese Verantwortung wahrzunehmen und sich nicht von äußeren Einflüssen leiten zu lassen.
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Das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit und der rheinland-pfälzische Landtag fördern die Initiative Interdisziplinäre Antisemitismusforschung (IIA) der Universität Trier im Jahr 2024 mit insgesamt 160.000 Euro. Wissenschaftsminister Clemens Hoch überreicht gemeinsam mit Landtagspräsident Hendrik Hering im Beisein der Beauftragten der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Monika Fuhr, den Förderbescheid an die Präsidentin der Universität Trier, Prof. Dr. Eva Martha Eckkrammer, sowie die Leitung der Initiative, Salome Richter und Lennard Schmidt. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel ist die Zahl der antisemitischen Vorfälle bundesweit gestiegen. Nach dem 7. Oktober gab es anfänglich zahlreiche Solidaritätsbekundungen mit Israel, jedoch häuften sich gleichzeitig auch antisemitische und terrorverherrlichende Reaktionen. Für die Landesregierung steht unmissverständlich fest, dass das Judentum untrennbar mit Rheinland-Pfalz verbunden ist. Jüdinnen und Juden haben ein Anrecht auf ein freies und sicheres Leben, in dem sie ihren Glauben uneingeschränkt praktizieren können. Für das Land Rheinland-Pfalz ist es daher oberste Priorität Antisemitismus zu bekämpfen sowie jüdisches Leben zu schützen.
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