Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Am 2. Juni 2005 startete mit der ersten Gruppe ruandischer Studierender ein Studierenden-Austausch-Programm, das bis heute aktiv ist und insgesamt rund 200 Studierende aus dem Partnerland Ruanda nach Rheinland-Pfalz gebracht hat. Anlässlich dieses Jubiläums veranstaltete die Rheinland-Pfälzische Technische Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU) eine Feier, bei der Katharina Heil, Ministerialdirektorin im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, die gemeinsame Partnerschaft würdigte: „Vor zwanzig Jahren wurde dieser Austausch mit dem Ziel initiiert, Barrieren abzubauen und ein grenzüberschreitendes Miteinander zu schaffen. Heute feiern wir gemeinsam, dass junge Menschen aus Ruanda nach Rheinland-Pfalz kommen können und wir gemeinsam voneinander lernen. Viele Ziele haben wir in dieser Zeit erreicht. Deshalb bin ich auch zuversichtlich, dass dieser Austausch weiterhin kleine und große Erfolge für alle hervorbringen wird.“
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Das Landesprogramm ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden, ab. Daniel Stich, Ministerialdirektor im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, übergab heute, in Vertretung von Finanzministerin Doris Ahnen, den Bescheid an den Bürgermeister der Ortsgemeinde Hochspeyer, Dominic Jonas.
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Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung im Zuge der ersten Kabinettbefassung die Novellierung des Hochschulgesetzes im Grundsatz gebilligt. Wesentlichen Inhalte des Gesetzentwurfs sind die Abschaffung der Zweitstudiengebühren und die gesetzliche Verankerung des Promotionsrechts für Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW). Auch soll künftig eine Veröffentlichung der Bezüge der Präsidiumsmitglieder durch das MWG erfolgen, die Digitalisierung wird als strategische Aufgabe der Hochschulleitung verortet und es werden im Zusammenhang mit der Digitalisierung weitere Verbesserungen realisiert.
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Das Landesprogramm ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘ (PEK-RP) richtet sich an Kommunen, die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung betroffen sind. Ziel ist es die Verschuldung der Kommunen zurückzuführen und in Verbindung mit weiteren Maßnahmen zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation beizutragen. Mit PEK-RP nimmt das Land den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden, ab. Daniel Stich, Ministerialdirektor im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, übergab heute, in Vertretung von Finanzministerin Doris Ahnen, den Bescheid an den Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn, Jürgen Wenzel.
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Die Verbrechen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) an den Ezidinnen und Eziden im Nordirak 2014 wurden von internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und dem Europarat als Völkermord eingestuft. Auch der Deutsche Bundestag folgte diesem Votum Anfang dieses Jahres. Insgesamt starben in Nordirak und Syrien über 5.000 Menschen. 
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Die Studierenden an unseren Hochschulen stehen vor vielfältigen Herausforderungen, wobei auch die seelische Gesundheit eine zunehmend wichtige Rolle spielt. Schwierigkeiten im Studium oder im persönlichen Umfeld können belastend wirken, weshalb es von großer Bedeutung ist, Unterstützung zu finden. In diesem Zusammenhang übernehmen die Studierendenwerke eine wertvolle Aufgabe: Ihr psychosoziales Beratungsangebot an den Hochschulen stellt einen unverzichtbaren Bestandteil der sozialen Versorgung der Studierenden dar. Sie sind oft die ersten Ansprechpersonen, wenn es darum geht, Sorgen und Nöte zu bewältigen.
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Die „Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in Wohnangeboten über Tag und Nacht für minderjährige Menschen mit Behinderungen“ sowie die „Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen“ wurde verkündet.
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Die German Biotech Days 2025 (DBT) fanden am 9. und 10. April in Heidelberg statt und boten erneut eine wichtige Plattform für den Austausch zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Rheinland-Pfalz und seine Landeshauptstadt Mainz präsentierten sich dabei gemeinsam als Standort für Biotechnologie und Life Sciences. In einem gemeinsamen Auftritt des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz (MWG), des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz (MWVLW) und der biomindz Standortentwicklungsgesellschaft Mainz mbH wurde die Innovationskraft des Landes eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
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Dr. Rahim Schmidt hat die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz für sein vielfältiges Engagement in unterschiedlichen Bereichen des öffentlichen Lebens, insbesondere im sozialen und humanitären Bereich erhalten. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, überreichte dem Mainzer die Auszeichnung im Rahmen einer Feierstunde. Ministerpräsidentin a.D. Malu Dreyer hatte mit Urkunde vom 19. Mai 2024 ihm die Verdienstmedaille für sein Engagement zum Wohle der Gemeinschaft verliehen.
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