Nützliche Links Landesregierung Ministerien Hitze in Rheinland-Pfalz Bündnis Demokratie
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Heute fand in Mainz im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit ein Runder Tisch zur neuerlichen Insolvenz der DRK-Trägergesellschaft Süd-West statt. Dazu Gesundheitsminister Clemens Hoch:
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„Die persönlichen Qualitäten, Fähigkeiten und Fertigkeiten, die junge Menschen erwerben, wenn sie sich in der Jugendarbeit oder der Jugendverbandsarbeit aktiv betätigen, sind weit über den Rahmen dieses ehrenamtlichen Engagements hinaus von Bedeutung. Bei Bewerbungen um eine Ausbildungsstelle, einen Studienplatz oder um eine Arbeitsstelle kann ein Nachweis insbesondere von Sozialkompetenzen oder Methodenkompetenzen Bewerberinnen und Bewerbern Vorteile verschaffen. Denn diese Kompetenzen, die unter Fachleuten als ,softskillsâ€
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Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Entschließungsantrag „Entschließung des Bundesrates zur notwendigen Überbrückungsfinanzierung zur Stabilisierung der Krankenhauslandschaft im Transformationsprozess der Krankenhausreform“ auch mit den Stimmen aus Rheinland-Pfalz zugestimmt. Dieser formuliert zentrale Forderungen der Länder an den Bund: Zum einen soll ein struktureller Inflationsausgleich berücksichtigt werden, der die außerordentlichen Kostensteigerungen der Jahre 2022 und 2023 refinanziert. Zum anderen sollen – mit Blick auf die Sicherung der finanziellen Rahmenbedingungen – Mittel zur Stabilisierung des Krankenhaussektors bereitgestellt werden, damit der Umsetzung der Reform der notwendige zeitliche Rahmen gegeben werden kann.
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Gestern wurden die „Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe“ sowie die „Siebte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben“ verkündet. Beide Landesverordnungen treten heute in Kraft.
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Der rheinland-pfälzische Landtag hat mit großer Mehrheit die Novellierung des Heilberufsgesetzes beschlossen. „Ich freue mich über dieses starke Signal der Geschlossenheit über Parteigrenzen hinweg. Das Land stärkt den Schutz von Kindern, in dem es die Verschleierung von Misshandlung und Missbrauch weiter erschwert“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch im Anschluss an die Plenardebatte
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